Archiv der Kategorie: SPD

Große Teile der Linken befinden sich in einer tiefen Identitätskrise. Die einen sehen im Zusammenbruch des Stalinismus in Osteuropa das Scheitern des Sozialismus, andere resignieren, weil die steigenden Arbeitslosenzahlen sowie die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zu Verunsicherung und … Weiterlesen →

Die Wirtschaftskrise von 1993 endete 1994 in einem neuen Konjunkturaufschwung. Die Konservativen unter Kanzler Kohl gewannen die Bundestagswahl 1994 unter der Parole „Der Aufschwung ist da“. Anfang Januar 1995 hatte Wirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) 150.000 Arbeitsplätze mehr versprochen. Statt dessen … Weiterlesen →

Der zukünftige SPD-Vorsitzende Platzeck will seine Partei für mehr Sozialabbau gewinnen. Beifall für unsoziale Politik: Platzeck unterstützte Schröder und dessen Agenda 2010 auch noch, als Zuhörer ihn im Landtagswahlkampf letztes Jahr deshalb mit Eiern bewarfen Der Linkspartei-Vorsitzende Lothar Bisky hofft … Weiterlesen →

Der zukünftige SPD-Vorsitzende Platzeck will seine Partei für mehr Sozialabbau gewinnen. Beifall für unsoziale Politik: Platzeck unterstützte Schröder und dessen Agenda 2010 auch noch, als Zuhörer ihn im Landtagswahlkampf letztes Jahr deshalb mit Eiern bewarfen Der Linkspartei-Vorsitzende Lothar Bisky hofft … Weiterlesen →

„Der Streit um den Kurs der Partei wird nun voll ausbrechen“, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion Oskar Lafontaine nach Münteferings Rücktritt vom SPD-Vorsitz. Lafontaine glaubt, die Mehrheit des SPD-Vorstands wolle „wieder zu einer Politik zurückkehren, die auf sozialdemokratischen Grundsätzen beruht“. … Weiterlesen →

„Der Streit um den Kurs der Partei wird nun voll ausbrechen“, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion Oskar Lafontaine nach Münteferings Rücktritt vom SPD-Vorsitz. Lafontaine glaubt, die Mehrheit des SPD-Vorstands wolle „wieder zu einer Politik zurückkehren, die auf sozialdemokratischen Grundsätzen beruht“. … Weiterlesen →

FÜR DEN KÜNDIGUNGSSCHUTZGEGEN DIE WILLKÜR Tatsache ist: Rot-Grün hat den Kündigungsschutz bei Neueinstellungen für eine große Gruppe von Arbeitnehmern abgeschafft. Ab 01.01.2004 gilt der Kündigungsschutz nicht mehr für Betriebe ab 5 Arbeitnehmern sondern ab 10. (Teilzeitarbeitende werden bei der Feststellung … Weiterlesen →

WASG und Linkspartei vertreten die Menschen mehr als jede andere Partei. Und das ist auch gut so. „Populistischer Illusionismus“ nennt die SPD in ihrem neuen Faltblatt das Wahlprogramm der Linkspartei. Politiker nennen ihre Konkurrenten „populistisch“, wenn sie sagen, was viele … Weiterlesen →

Keine ChancengleichheitDie Behauptungen der SPD sind schlicht falsch. Rot-Grün hat in den letzten Jahren nicht nur wesentliche Chancen zur Absicherung eines gebührenfreien Studiums verpasst, sondern in mehreren Bundesländern aktiv die Einführung von Studiengebühren, in Form so genannter Studienkonten, vorangetrieben. Auch … Weiterlesen →