Archiv der Kategorie: Parlament & Wahlen

Eine neue Linkspartei ist notwendig, um den Einfluss rechter Ideen zu untergraben und Gegenwehr zu leisten.Der herrschende Politikbetrieb ist völlig einseitig. Die Arbeitgeber, die Regierung wie auch die Oppositionsparteien und sämtliche Experten – alle sind sich einig: Die Profitrate muss … Weiterlesen →

Bei uns in Ostdeutschland hat Schröder die Politik von Helmut Kohl weitergemacht. Es gibt keine Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West nach oben. Im Gegenteil: Im Osten werden von Regierung und Kapital Arbeitszeitverlängerung, Lohnkürzungen und Privatisierungen durchgesetzt und getestet … Weiterlesen →

Sowohl die SPD als auch Grüne haben im Vorfeld der Bundestagswahl 1998 eine Abrüstungspolitik versprochen. Ihr Motto war „Außenpolitik ist Friedenspolitik“ – dafür sind sie in Regierungsverantwortung gewählt worden.Aus Wahlversprechen wurde glatter Wahlbetrug. Verteidigungsminister Struck hat Kriegseinsätzen der Bundeswehr in … Weiterlesen →

Mit der Diskussion um eine neue Linkspartei/Wahlalternative bricht eine neue Ära in der deutschen Linken an. Wir begrüßen den Diskussionsprozess und verstehen dieses Papier als einen Beitrag zu einer Debatte an deren Ende hoffentlich ein in der Linken breit getragenes … Weiterlesen →

Schröder versucht die Gründung einer Alternative zur SPD zu verhindern. Linksruck bringt die Argumente für eine neue Linkspartei. Eine neue Linkspartei kann Zur Sammlungsbewegung aller Menschen werden, die von der Politik enttäuscht und frustriert sind Den Zehntausenden die aus SPD … Weiterlesen →

Eine neue Partei muss soziale Bewegung zum Ausdruck bringen, argumentiert Arno Klönne. Arno Klönne ist Professor für Soziologie und Autor zahlreicher Bücher, unter anderem der "Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung". Eine neue Partei, die der Sozialdemontage der informellen großen Koalition von … Weiterlesen →

„Eine Totgeburt“ nannte SPD-Wirtschaftminister Clement die neue Linkspartei. Millionen Menschen sehen das anders. 6 Prozent würden die neue Linkspartei auf jeden Fall wählen. 37 Prozent sagen: vielleicht.Diese Zahlen sorgen für Panik in der Regierung Schröder, denn die neue Linkspartei bietet … Weiterlesen →

Der Programmvorschlag der Wahlalternative zeigt, wie Arbeitslosigkeit bekämpft werden kann. Der Ausbau des öffentlichen Dienstes, finanziert durch Steuererhöhungen für Reiche und Konzerne, würde verhindern, dass die Krise der Wirtschaft Millionen in Armut stürzt.An anderer Stelle behauptet der Programmvorschlag: „Eine andere … Weiterlesen →

Berthold Huber ist ein Mann mit Fähigkeiten. Sonst wäre er nicht das geworden, was er ist: Vizevorsitzender der IG Metall. Allerdings wissen wir aus der Vergangenheit, dass auch ein solcher Status nicht vor Verirrungen unterschiedlicher Art schützt.Berthold Huber macht sich … Weiterlesen →

Jeder Eintritt in die Wahlalternative ist ein weiterer Nagel in Schröders Sarg. Informationen über die Wahlalternative gibt es auf der Internetseite: www.wahlalternative-asg.de In der Schröder-Regierung herrscht Panik. Zum einen demonstrieren jeden Montag mehr Menschen gegen Hartz IV. Nur zwei Wochen … Weiterlesen →