Archiv der Kategorie: Parlament & Wahlen

Laut Umfragen ist SPD-Kanzler Schröder beliebter geworden. 13 Prozent mehr Befragte als vor drei Monaten wollen, dass Schröder auch in Zukunft eine wichtige politische Rolle spielt. Die SPD behauptet, die Menschen würden den Kanzler mögen, weil er seine unsozialen Reformen … Weiterlesen →

Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz am 20. und 21. November beschlossen, eine neue Partei links von der SPD zu gründen.„Wir brauchen Mitglieder, Mitglieder und noch mal Mitglieder“, sagte Thomas Händel vom Bundesvorstand. Denn die Wahlalternative … Weiterlesen →

Zwölf Kollegen gewonnen Im Spiegel behauptet der Politikwissenschaftler Falter: „Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit unter den gegeben Umständen Wahlerfolge haben wird.“ Angeblich seien die Aktivisten der Wahlalternative „Verlierer“. Peter Jaszyk vom Landesvorstand der Wahlalternative … Weiterlesen →

Bei der WASG-Mitgliederversammlung am 17. Oktober haben die über 400 stimmberechtigten Mitglieder mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, bei den nordrheinwestfälischen Landtagswahlen im Mai 2005 anzutreten. Der SPD-Generalsekretär Benneter hatte am folgenden Tag vor einer Stimmenspaltung gewarnt: „Wir brauchen im Landtagswahlkampf … Weiterlesen →

Wirkliche Demokratie entsteht in Bewegungen Eine wirklich demokratische bzw. sozialistische Gesellschaft kann nur von unten, als Bewegung der Mehrheit im Interesse der Mehrheit, entstehen. Sie kann nicht von oben, d.h. stellvertretend für die Massen erreicht werden, durch Stellvertreter im Parlament, … Weiterlesen →

Flugblätter, Unterschriften, Soli-Spenden. Die Wahlalternative in Bochum hat die streikenden Kollegen von Opel unterstützt. Am dritten Streiktag war die Landeskonferenz der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) in Nordrhein-Westfahlen. Dort haben Mitstreiter der Wahlalternative-Gruppen aus Bottrop, Bocholt/Borken und Bochum 400 … Weiterlesen →

Die Wahlalternative Berlin-Mitte hat auf ihrer ersten Veranstaltung vier neue Mitglieder gewonnen.Berlin-Mitte hat zwei Gesichter: Glänzend polierte Regierungs- und Luxusviertel auf der einen, vernachlässigte soziale Gettos auf der anderen Seite. Viele hier sind sauer über Hartz IV und die „Agenda … Weiterlesen →

Helge Meves von der “Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit” schreibt in einem Gastkommentar über die Europawahl und den Aufbau einer politischen Alternative. Über der Schröder-Regierung läuten die Totenglocken. Bei der Europawahl verlor die SPD zwei Drittel ihrer Wähler. Arbeiter und … Weiterlesen →

700 Teilnehmer diskutierten auf dem ersten Kongress der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ Linksruck dokumentiert dazu leicht gekürzt das letzte Positionspapier der Wahlalternative. 1. Wir befinden uns im Jahr 2004 in einem Diskussionsprozess um eine politische Initiative und mögliche Wahlalternative … Weiterlesen →

700 Teilnehmer diskutierten auf dem ersten Kongress der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ Linksruck dokumentiert dazu leicht gekürzt das letzte Positionspapier der Wahlalternative. 1. Wir befinden uns im Jahr 2004 in einem Diskussionsprozess um eine politische Initiative und mögliche Wahlalternative … Weiterlesen →