Archiv der Kategorie: Parlament & Wahlen

Die WASG geht selbstbewusst in die neue Linke. Sie wird leidenschaftliche Debatten über den richtigen Weg gegen die große Koalition mitbringen.Von Lucia Schnell und Christine Buchholz Zu den Autorinnen: Lucia Schnell ist Parteitagsdelegierte der WASG Berlin-Neukölln und Mitglied im Sprecherkreis … Weiterlesen →

Auf ihrem Parteitag lehnte die Linke.PDS mehrere harte Formulierungen der WASG in den programmatischen Eckpunkte ab. In den Fragen UN-Kriegseinsätze, Imperialismus, und Regierungsbeteiligungen kamen so nur Kompromisse heraus. Imperialismus und Fundamentalismus: Der WASG-Parteitag beschloss eine schärfere Verurteilung des weltweiten Imperialismus. … Weiterlesen →

Auf ihrem Parteitag lehnte die Linke.PDS mehrere harte Formulierungen der WASG in den programmatischen Eckpunkte ab. In den Fragen UN-Kriegseinsätze, Imperialismus, und Regierungsbeteiligungen kamen so nur Kompromisse heraus. Imperialismus und Fundamentalismus: Der WASG-Parteitag beschloss eine schärfere Verurteilung des weltweiten Imperialismus. … Weiterlesen →

Der Einigungsprozess der Linken tritt in seine letzte Phase. Kaum jemand zieht noch die Vereinigung in Zweifel. Damit verschiebt sich auch der Schwerpunkt der Debatte. Es geht nicht mehr darum, ob es eine vereinigte Linkspartei in Deutschland geben wird, sondern … Weiterlesen →

Als Abschluss einer gemeinsamen Konferenz haben die Vorsitzenden der Linkspartei-Fraktionen in den ostdeutschen Landtagen eine „Dessauer Erklärung“ herausgegeben. Darin erklären sie, für die Durchsetzung „linker Politik“ seien „immer politische Mehrheiten notwendig“ und zwar „in Gesellschaft und Parlament.“ Ohne eine linke … Weiterlesen →

Bei der Gründung einer neuen Partei aus WASG und Linkspartei.PDS treffen unterschiedliche Traditionen aufeinander. Wir müssen in der Neuformierung den bewegungsorientierten und kämpferischen Flügel stärken, argumentiert Volkhard Mosler. Der Einigungsprozess der beiden Linksparteien in Deutschland, WASG und Linkspartei.PDS, tritt in … Weiterlesen →

WASG und Linkspartei.PDS diskutieren ihr künftiges gemeinsames Programm. Was uns ein Programm nutzen kann und was man am Entwurf verbessern könnte, erläutern Volkhard Mosler und Stefan Bornost. Eckpunkte II – ein Rechtsruck? Es gibt sowohl in der WASG als auch … Weiterlesen →

Privatisierungen können gestoppt werden, wenn wir uns dagegen wehren. Von Armin Herbert und Dirk Spöri, Die Linke.WASG Freiburg Die Freiburger Bürgerinitiative „Wohnen ist Menschenrecht“ hat mit einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne den Verkauf städtischer Wohnungen gestoppt. Auch DIE LINKE.WASG war dabei Das … Weiterlesen →

Am 18. und 19. November diskutiert die WASG auf ihrem Parteitag über die Vereinigung mit der Linkspartei.PDS. Stefan Bornost analysiert Herausforderungen und Gefahren auf dem Weg zur neuen Linken. Die Augen der Linken weltweit richten sich auf Deutschland. Wird die … Weiterlesen →

Die Kampagne gegen die Privatisierung von Wohnungen in Freiburg läuft weiter, berichtet Armin Herbert von der WASG Freiburg. 8.000 Wohnungen von Alleinerziehenden, Arbeitslosen und sozial Schwachen will der Oberbürgermeister Freiburgs verschachern. Ende September beginnt der Wahlkampf um den Erhalt der … Weiterlesen →