Archiv der Kategorie: Europa

Deutschland und Frankreich wollen genauso Waffen herstellen können wie die USA. Doch das wird immer teurer. Jetzt sollen die Airbus-Arbeiter dafür bluten. Ein Computermodell des Airbus-Militärtransporters A 400-M. Dieses Flugzeug soll der EU laut Hersteller „eigene strategische Transportkapazitäten“ geben – … Weiterlesen →

Von Stefan Bornost, leitender Redakteur Liebe Leserinnen und Leser, Kanzlerin Angela Merkel hat Großes vor: Anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der europäischen Union versprach sie, den brachliegenden „EU-Prozess“ wiederzubeleben. Gemeint ist damit die Neuauflage der EU-Verfassung, die durch das … Weiterlesen →

Obwohl Romano Prodi die italienische Regierung nach rechts rückt, will ihm die italienische Linkspartei Rifondazione Comunista die Treue halten. Das ist ein Fehler, meint Stefan Bornost. Romano Prodi (rechts) mit Fausto Bertinotti, dem Parteichef der italienischen Linkspartei, bei der Vorstellung … Weiterlesen →

Das Friedensabkommen von Dayton wurde von den gleichen Politiker unterzeichnet, die vor nunmehr vier Jahren den Krieg begonnen hatten, von den Regierungschefs Kroatiens, Serbiens und des muslimischen Bosniens, Tudjman, Milosevic und Itzetbegovic. Schon das ist eine schlechte Voraussetzung für einen … Weiterlesen →

Die Prodi-Regierung wird versuchen, Sozialabbau durchzusetzen – eine Herausforderung für die radikale Linke in der Mitte-Links-Koalition. Die gute Nachricht: Berlusconi ist geschlagen. Die schlechte: damit ist keines der Probleme gelöst. Allein die Knappheit des Wahlsieges der Mitte-Links-Koalition dürfte deren Spitzenkandidat … Weiterlesen →

Linksruck sprach mit dem französischen Aktivisten Nick Barrett über französische Mentalität, die betrogene Jugend und die Perspektiven für die Linke nach dem Sieg. „Die Regierung wusste keine Antwort, während die Parti Socialiste eine gewisse Zurückhaltung an den Tag legte. In … Weiterlesen →

Die Franzosen kämpfen für den Kündigungsschutz. Doch sie können die gesamte unsoziale Politik entscheidend zurückdrängen. Schüler, Studierende und Gewerkschafter protestieren gemeinsam gegen den CPE („Vertrag zur Ersteinstellung“). Das Gesetz streicht den Kündigungsschutz für Neueingestellte Die Macht liegt auf der Straße … Weiterlesen →

Der marxistische Philosoph Daniel Bensaid über Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem Roten Mai 1968 und heute. Daniel, du hast am Roten Mai 1968 teilgenommen: Was sind die wichtigsten Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen damals und heute? Es gibt viel mehr Unterschiede … Weiterlesen →

Frankreichs Regierung hat Jugendlichen vor allem Arbeitslosigkeit und Polizeigewalt zu bieten. Dagegen protestieren diese seit über vier Wochen. Jugendliche will sich nicht um seine Zukunft betrügen lassen: 300.000 Schüler, Studenten und Arbeiter demonstrierten Anfang Februar gemeinsam im ganzen Land gegen … Weiterlesen →

Die EU-Kommission hat Anfang 2004 den Entwurf einer neuen Dienstleistungsrichtlinie vorgestellt. Die Richtlinie ist bekannt als „Bolkestein-Richtlinie“, nach ihrem Verfasser, dem niederländischen EU-Kommissar und vormaligen Shell-Manager Frits Bolkestein. Sollte die Bolkestein-Richtlinie Gesetz werden, hätte das verheerende Auswirkungen für Arbeiter in … Weiterlesen →