Viva la revolución!

In Ländern wie Bolivien ist Revolution nicht Romantik, sondern Realität.

Der 23. Mai 2005, in La Paz: Hunderttausende kommen zur größten Demonstration in der Geschichte Boliviens. Nach der Demonstrationen diskutierten Volksversammlungen über das weitere Vorgehen

Braucht man heute noch Revolutionen? Die letzte Revolution gab es 2004, als die Ukrainer verhinderten, dass Wiktor Janukowytsch durch Wahlfälschung Präsident wird. Doch der jetzige Präsident Juschtschenko ist genauso korrupt und kriminell wie Janukowytsch. Nach wie vor muss fast jeder Dritte Ukrainer unterhalb der Armutsgrenze leben.

Denn nach wie vor zerstört der neoliberale Kapitalismus das Leben von Menschen in der ganzen Welt und immer wieder stehen Menschen dagegen auf. Dass Revolutionen auch heute der einzige Weg sind, die Ausbeutung der Menschen zu bekämpfen, bewiesen in den letzten Jahren vor allem die Bolivianer. Sie haben 2003 und 2005 die Präsidenten Lozada und Mesa gestürzt, weil sie die Menschen hungern ließen und Konzernen Milliardengeschenke machten. Die bolivianische Revolution zeigt sowohl, wie Menschen im Klassenkampf neue Formen der Selbstorganisation entwickeln als auch die Schwierigkeiten, auf die solche Bewegungen stoßen.

Die Bolivianer leiden unter dem Neoliberalismus noch schwerer als die meisten Europäer. Die Zinnminen des Landes wurden in den 80er Jahren auf Druck des Internationalen Währungsfonds privatisiert und 30.000 Bergarbeiter entlassen.

Viele ehemalige Bergarbeiter und Bauern können nur überleben, indem sie Koka anbauen. Dadurch wurden sie zum Ziel des angeblichen Kriegs gegen Drogen der USA.

Außerdem hat der Staat die Erdgasquellen an multinationale Konzerne wie BP und Repsol YPF verkauft. Doch als das globale Kapital Bolivien endgültig schlucken wollte, traf es buchstäblich auf explosiven Widerstand.

2000 erzwang ein Volksaufstand in Cochabamba, dass der Verkauf der Wasserversorgung an Bechtel rückgängig gemacht wurde. 2003 organisierten die Bolivianer riesige Proteste in La Paz, wo die Regierung sitzt, um die Verstaatlichung der Gasförderung zu erzwingen. Lozada musste nach seinem Rücktritt mit dem Hubschrauber nach Miami fliehen. Weil Lozadas Nachfolger Mesa die versprochene Verstaatlichung des Gases nicht umsetzte, führten die Bolivianer 2005 den so genannten „Zweiten Gaskrieg“ um die Verstaatlichung der Quellen, wodurch auch Mesa gestürzt wurde.

Diese Aufstände waren auch deshalb erfolgreich, weil verschiedene Bewegungen zusammen kämpften. So war ein wichtiger Teil der Revolution die Bewegung der Indios. Zwei Drittel der Bolivianer sind Indios. Sie werden jedoch wirtschaftlich und politisch von den überwiegend weißen Herrschenden unterdrückt.

Die etwa 600 Nachbarschaftskomitees der Indio-Stadt El Alto spielten eine zentrale Rolle bei der Organisation der Massenstreiks, täglichen Demonstrationen und der Blockade des angrenzenden La Paz. Auch die Kokabauern waren ein wichtiger Teil der Bewegung. Ein entscheidender Unterschied des Aufstandes 2005 zu den vorherigen war, dass die Organisationen der Arbeiter landesweit im Zentrum der Proteste standen.

Die Bolivianer haben eine Revolution begonnen, weil Arbeiter und Arbeitslose durch ihre große Armut dazu gezwungen wurden. In ihrem Widerstand haben die Menschen neue Kampforganisationen aufgebaut und immer weiter gestärkt. Die Organisationen der Bewegung, wie die Nachbarschaftskomitees, fordern die bestehende Gesellschaft heraus, die im Interesse der Konzerne und Reichen funktioniert.

All das sind wesentliche Teile sozialistischer Revolutionen, wie Karl Marx sie beschrieben hat. Er erklärte die Revolution als Werk der Arbeiterklasse, die sich mit allen anderen Ausgebeuteten selbst befreit.

Der bisher wichtigste Erfolg der Revolte war die Ansetzung von Präsidentschaftswahlen im Dezember letzten Jahres. Mit Evo Morales wählten die Bolivianer zum ersten Mal keinen Weißen, sondern einen Indio und früheren Kokabauern zum Präsidenten.

Es war ein doppelter Sieg: Ein Klassensieg für die Arbeiter, Bauern und Arbeitslosen und gleichzeitig ein Sieg gegen die Unterdrückung der Indios, die seit Jahrhunderten Menschen zweiter Klasse sind. Morales hat die Verstaatlichung der Öl- und Gasquellen angeordnet und damit eine Kampfansage an die multinationalen Konzerne und die bolivianischen Kapitalisten gemacht.

Die Verstaatlichung der Gasquellen ist eine reale Möglichkeit, die Politik der neoliberalen Privatisierung zu beenden und den Reichtum des Landes den Menschen zukommen zu lassen. Doch um eine Politik im Interesse der Menschen endgültig durchzusetzen, müssen die Bolivianer über das Stürzen neoliberaler Politiker und das Stören des politischen Systems hinausgehen.

Es ist notwendig, die Revolution weiterzuführen, um die Wirtschaft unter die demokratische Kontrolle der Menschen zu bringen. Die Massenorganisationen der Arbeiter und Arbeitslosen müssen sich in wirkliche Organe der Volksmacht verwandeln, die die Fähigkeit entwickeln, die Gesellschaft zu lenken. Sie müssen die Grundlage einer Gesellschaft werden, die direkt von der ausgebeuteten und unterdrückten Mehrheit kontrolliert wird.

Diese Organe der Volksmacht würden von Armee, Polizei und der US-Regierung bekämpft werden. Weder die USA noch die südamerikanische herrschende Klasse sind bereit, demokratische gewählte Regierungen anzuerkennen, wenn sie gegen ihre Interessen handeln. Das bewies der gescheiterte Putsch gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez 2002 und der Putsch von General Pinochet gegen den chilenischen Präsident Salvador Allende 1973. Dabei ließ Pinochet sowohl Allende als auch tausende Gewerkschafter und Linke ermorden.

Letztes Jahr gab es auch in Bolivien Gerüchte über einen drohenden Putsch der Armee. Dazu schrieb die taz: „Ein Staatsstreich in Bolivien ließe sich gefahrlos inszenieren.
Verbündete gibt es genug. Die mächtigen Unternehmer der reichen Provinzen im Tiefland, wo die Öl- und Gasfelder liegen, wollen ohnehin möglichst viel Unabhängigkeit von der Zentralregierung und ihren Reichtum nicht mit den armen Hochlandindios teilen.“

Deshalb muss die Bewegung die Kräfte der Unterdrückung spalten, indem sie Soldaten und Polizisten auf ihre Seite zieht. Je mehr die Bewegung den Unterdrückungsapparat des Staates spaltet und in die Desorganisation treibt, desto leichter wird es für eine neue Volksmacht, den Staat zur Seite zu drängen und die Kontrolle über die Gesellschaft zu übernehmen. Die Portugiesen schafften das ansatzweise während der Nelkenrevolution 1974 und 75.

Revolutionen sind keine Träume sondern notwendig, um den unmenschlichen neoliberalen Kapitalismus zu beenden. Die Bolivianer müssen in den nächsten Jahren eine sozialistische Revolution führen, damit ihnen das bisher erreichte nicht wieder entrissen wird.