Wie die WASG Berlin die Beschäftigten von Charité und S-Bahn unterstützt, erklärt Erkan Demirtas.
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Krankenpflegerinnen der Berliner Uni-Klinik Charité und Transnet-Gewerkschafter der Berliner Verkehrsbetriebe haben am 31. Oktober gemeinsam vor dem Berliner Rathaus protestiert |
Die Berliner Landesregierung, Vorstand und Aufsichtsrat der Charité sagen, die Kürzungen seien notwendig, weil die Kassen leer sind.
Mit dem Argument erpresst der Senat die Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren zu Lohnverzicht und Arbeitszeitverlängerung. Dadurch wurde die Krise der Berliner Kassen nicht gelöst, sondern verschärft: Der Kaufkraftverlust der Beschäftigten hat zur Vernichtung weiterer Arbeitsplätze geführt. Dies ist ein Teil der bundesweiten Politik. Der Lohnverzicht wurde so zum Bumerang und hat eine Spirale nach unten in Deutschland, Europa und weltweit in Gang gesetzt, die wir endlich umkehren müssen.
Was macht die WASG hierfür?
Die Berliner WASG hat die Angestellten und Arbeiter der vier Unternehmen unterstützt, die bisher gegeneinander ausgespielt wurden und die sich jetzt aber gemeinsam wehren. Wir haben uns an der Demonstration am 31. Oktober mit unserem Transparent WASG Die soziale Alternative beteiligt und gemeinsam mit aktiven Gewerkschaftern eine Veranstaltung organisiert, an der 60 Leute teilgenommen haben. Darunter Betriebsräte von S-Bahn und Charité. Und wir haben viele Flugblätter verteilt, in denen wir zu Solidarität aufrufen und eine andere Politik fordern, die an den Menschen ausgerichtet sein muss statt an kurzfristigen Gewinnen und Sparzwängen.
Eine andere Politik kostet Geld. Wo soll das herkommen?
Durch Umverteilung von oben nach unten. Ein höherer Spitzensteuersatz und eine Vermögensteuer wären ein erster Schritt. Es müssen endlich diejenigen zur Kasse gebeten werden, die wegen der neoliberalen Politik der letzten 20 Jahre große Gewinne machen, etwa mit Immobilienspekulationen. Ohne die neoliberalen Kürzungs- und Privatisierungsorgien wäre genügend Geld da, den öffentlichen Nahverkehr und ein Gesundheitssystem für alle zu finanzieren, sowie den Beschäftigten anständige Löhne zu zahlen.