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Christine Buchholz, Mitglied des Bundesvorstands der WASG |
Der Aufruf ist vollständig zu lesen unter www.es-kommt-die-zeit.de |
Das Nein der Franzosen zur EU-Verfassung hat die Linke und die sozialen Bewegungen in ganz Europa ermutigt. Ein spürbares Nein der Deutschen zum Neoliberalismus bei der Bundestagswahl durch einen Erfolg eines linken Bündnisses kann ähnliches bewirken.
Kanzler Schröder hat uns dafür eine Vorlage gegeben, indem er die Wahl zur Abstimmung über seine Agenda 2010 erklärt hat.
Viele Menschen würden ein linkes Bündnis mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi an der Spitze wählen, weil sie wütend über die Agenda 2010 sind. Lafontaine ermutigt diese Menschen mit jedem Fernsehauftritt. Sie hoffen, den bekanntesten Gegner des Neoliberalismus noch öfter hören zu können und erwarten unseren Widerstand gegen jede Art des Sozialabbaus.
Doch wir können die Erwartungen unserer künftigen Wähler und Mitstreiter nur erfüllen, wenn wir uns keinesfalls an einer Regierung beteiligen, die Sozialabbau betreibt, oder sie tolerieren. Das sollten wir vor der Wahl festlegen.
Sowohl SPD als auch CDU werden versuchen, den Sozialstaat weiter zu zerschlagen. Wie weit die neue Regierung gehen kann, hängt davon ab, wie viel Widerstand die Opposition auf die Beine stellt.
WASG und PDS können das nicht allein im Parlament schaffen. Allerdings werden wir umso mehr erreichen, je mehr wir zuverlässiger und glaubwürdiger Partner einer starken außerparlamentarischen Bewegung von Gewerkschaftern, Erwerbslosen, Ausländern, Globalisierungskritikern, Studierenden und anderen sind.
Wir sollten bereits im Wahlkampf helfen, die außerparlamentarische und parlamentarische Opposition gegen Sozialabbau zu vernetzen und wieder zu beleben.
Der Jugendaufruf Es kommt die Zeit wirbt für eine Zusammenarbeit von WASG und PDS, um eine starke linke Opposition ins Parlament zu bringen. Eine der Initiatorinnen erklärt: Eine linke Fraktion mit Widersprüchen ist besser als ein Bundestag frei von Widerspruch.