Kommentar: Krieg führt zu Armut

Eine andere Welt ist möglich – wenn wir den Krieg gegen Irak stoppen.Die große Antikriegsdemonstration am 15. Februar in Berlin war für viele vielleicht ein einmaliges Erlebnis. Schon im November letzten Jahres gingen beim Europäischen Sozialforum (ESF) in Florenz 1 Million Menschen gegen den Krieg auf die Straße. Dort wurde auch der Aufruf zum europaweiten Aktionstag am 15. Februar gegen den US-Krieg im Irak beschlossen.
Das ESF war wichtig für die Entwicklung einer weltweiten Bewegung gegen Kapitalismus und Krieg. Leider sehen das nicht alle Aktivisten so. In der britischen Politik-Zeitschrift New Left Review sagte Bernard Cassen, bis vor kurzem Vorsitzender von attac Frankreich, über künftige Sozialforen: "Das Kriegsthema wird weiter wichtig sein, aber nicht so beherrschend wie auf dem ESF in Italien, wo es alles andere überschattete. Wenn das Forum in Frankreich stattgefunden hätte, wäre es anders abgelaufen. Der Krieg wäre auf der Tagesordnung gewesen, aber nicht diese Besessenheit vom Krieg."

Auch das Mitglied des Koordinierungskreises von attac Deutschland Peter Wahl jammert in der Zeit: "Das Kriegsthema ist eine Bürde, mit der wir gezwungen sind, uns auseinandersetzen."

Cassen begründet seine Zurückhaltung damit, dass der französische Präsident Chirac gegen den Krieg im Irak sei, weshalb es schwer sei, in Frankreich eine Antikriegsbewegung aufzubauen. Tatsächlich gab es in Frankreich schon in den 60ern eine riesige Bewegung gegen den US-Krieg in Vietnam. Auch damals hatte der französische Präsident den Krieg abgelehnt. Frankreich trat sogar aus Protest gegen den weltweiten Herrschaftsanspruch der USA militärisch aus der NATO aus.

Cassens zweites Argument ist interessanter: "Ob nun Krieg ausbricht oder nicht, Bomber und Spezialeinheiten werden nichts an der Armut in Brasilien oder dem Hunger in Argentinien ändern.” Der große russische Revolutionär Lenin nannte diese Argumentation Ökonomismus. Das bedeutet, die wirtschaftlichen Fehler des Kapitalismus vom politischen System zu trennen und zu versuchen, den Staat zum Aufbau einer gerechten Wirtschaftsordnung zu zwingen.

Jedoch ist jeder einzelne Staat – wie auch das gesamte internationale Staatensystem – Teil des Kapitalismus. Sobald die Herrschaft der multinationalen Konzerne bedroht wird, setzt der Staat seine polizeiliche oder militärische Gewalt ein, um ihre Herrschaft zu verteidigen. Wir haben das im Kleinen gesehen, als beim G8-Gipfel 2001 in Genua die Polizei brutal auf die Demonstranten einschlug.

Auch Präsident Bush versucht durch seine Kriege nicht nur, die globale Vorherrschaft der USA zu bestätigen. Er demonstriert auch seine Macht, weiterhin weltweit jene neoliberalen Maßnahmen durchzusetzen, die "Armut in Brasilien oder Hunger in Argentinien” hervorbringen.

Viele der Millionen Menschen, die am 15. Februar weltweit gegen den Krieg demonstrierten, verstehen viel besser als Cassen, dass wirtschaftliche und militärische Macht im modernen Kapitalismus eng miteinander verbunden sind.

Die Bomber und Spezialeinheiten haben die Aufgabe, ein System zu sichern, das zu Armut, Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung führt. Deshalb ist der Widerstand gegen die mörderische Kriegsmaschine der USA ein entscheidender Teil der Bewegung für eine bessere Welt.