Das ESF ist die nächste Station der internationalen Bewegung gegen Neoliberalismus und Krieg.
Was hat London mit Hartz IV zu tun?
Die Zwänge der Globalisierung sind eines der wichtigsten Argumente, die die Bundesregierung und die Vertreter der Industrie ins Feld führen, um Kürzungsmaßnahmen wie die Agenda 2010 zu rechtfertigen.
Es gibt keine Alternative Thatchers credo haben sich die Regierungschefs überall auf der Welt zueigen gemacht.
Aber die Politik ist von Menschen gemacht..
WIR sagen, es geht auch anders Wir brauchen Hartz IV nicht und auch nicht die Agenda 2010, weil sie nicht dem Arbeiterinnen und Arbeitern und den Arbeitslosen nützen, sondern der deutschen Wirtschaft, die darauf setzt, ihre Profite zu erhöhen.
Wir brauchen die Argumente, dass eine andere Politik möglich ist und wir wollen uns vernetzen mit den Bewegungen aus ganz Europa, besonders aus dem Osten. Diese Bewegungen können wir auf dem Europäischen Sozialforum in London treffen.
ESF 2004 London ein politisches Zeichen setzten
a) zwei Wochen vor der Ratifizierung der EU-Verfassung, die eine Verfassung des Sozialabbaus, der Aufrüstung und der Abschottung Europas ist. Wir hingegen wollen ein Europa von unten. Am Sonntag des ESF gibt es eine große Demonstration. Zu Beginn wird ein internationales Kontingent laufen. Die Montagsdemonstranten sind wie alle anderen Bewegungen auch aufgefordert, ihre Transparente und Plakate mitzubringen und Schröder von der anderen Seite des Kanal eine wütende Faust entgegenzustrecken.
b) zwei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen in den USA. Bush steht für Neoliberalismus, wir für den Ausbau des Sozialstaates. Bush steht für den Krieg gegen den Terror, der tausenden das Leben gekostet hat und mehr Leid und Terrorismus hervorgebracht hat, wir stehen gegen den Krieg. Bush steht für den Angriff auf die Rechte von Frauen, Schwulen und Lesben, Bush steht gegen das Recht auf Abtreibung und gegen die Gleichstellung von Lesben und Schwulen.
Gemeinsamkeiten Betonen
Die Herrschenden sind international organisiert wir müssen es auch sein! Wir können die Seminare und Konferenzen nutzen, um Kontakte zu knüpfen zu anderen Gewerkschaften, Antikriegsbewegungen etc., Erfahrungen auszutauschen und weitere Schritte zu planen.
Das erste ESF fand 2002 in Florenz statt.
Aus dem ESF und dem darauf folgenden Weltsozialforum in Porto Alegre ging der Vorschlag für den 15.2., die erste Weltweite Demonstration gegen den Irakkrieg, hervor.
Das 2. ESF fand 2003 in Paris statt. Dort wurde der europäische Aktionstag am 3.4.2004 beschlossen bei dem in Deutschland eine halbe Million Menschen auf die Straße gingen.
Viele Weitere Netzwerke haben sich über die Zusammenarbeit der sozialen Bewegung auf den Sozialforen ergeben. Und das soll auch weiter so sein. Für dieses ESF wird zum Beispiel ein europäischer Aktionstag gegen Sozialabbau für Ende März diskutiert.
Erfahrungen austauschen
Wie gehen die Bewegungen in den anderen Ländern damit um, dass die Gewerkschaften zögerlich sind gegen sozialdemokratische Regierungen zu kämpfen? Was für Konsequenzen ziehen wir aus der Krise der Sozialdemokratie?
Alternativen entwickeln
Brauchen wir neue politische Alternative zu den etablierten Parteien? Was sind die Alternativen zu Globalisierung von oben? Kann es Alternativen zum Kapitalismus geben und wie sollen die aussehen?
Die Zeit ist knapp, aber meldet Euch an zum ESF.
Der Widerstand in Deutschland wird in Zukunft nur erfolgreich sein, wenn er Teil der globalen Bewegung gegen die Prioritäten des Kapitalismus wird, der Profite vor das Leben von Menschen stellt. Jeder, der mitkommt, kann den Widerstand gegen Hartz IV hierzulande stärken.
Mitfahren!