Die neue A-Klasse

Die Antwort auf Klassenkampf von oben ist Klassenkampf von unten. Ein Beitrag zur Kapitalismusdebatte von Stefan Bornost.

Die koreanische Gewerkschaft KCTU mobilisiert zum Arbeitskampf. Die koreanische Arbeiterklasse heute ist größer als die weltweite Arbeiterklasse zu Marx Zeiten

Das K-Wort ist zurück. Ob in den Meinungsseiten der Zeitungen oder in der Kantine im Betrieb – Kapitalismus ist wieder ein Thema.

Franz Müntefering hat die Diskussion angestoßen. Doch das Unwohlsein an diesem globalen System ist schon vorher weit verbreitet gewesen. Mit den Protesten von Seattle 1999 trat eine Bewegung auf die politische Bühne, die als Ausgangspunkt die Kritik an den Auswirkungen des globalen Kapitalismus hat. Attac, die bekannteste Organisation der globalisierungskritischen Bewegung in Deutschland, spricht aus, was Millionen Menschen denken: In unserer Welt läuft etwas grundsätzlich schief. Bloß was genau?

Zuerst eine Bestandsaufnahme: Niemals zuvor hat es eine so massive Konzentration von Reichtum und Macht in den Händen von einigen wenigen Konzernen gegeben.

Einige wenige Unternehmen kontrollieren und dirigieren riesige Teile der Weltwirtschaft. Zum Beispiel Automobilindustrie: Am Anfang des 20. Jahrhunderts besaß keine einzige Firma einen bekannten Markennamen oder ein nationales Netz von Vertragshändlern. Jede war auf eine kleine geographische Region beschränkt. 1909 gab es allein in den USA 274 Unternehmen, die Autos in kleinen Stückzahlen zu extrem hohen Preisen produzierten – hauptsächlich als Spielzeug für die Reichen. Heute ergibt sich ein ganz anderes Bild. Die zehn größten Unternehmen sind für 76 Prozent der weltweiten Produktion verantwortlich, die fünf größten für 50 Prozent. Die Umsätze von General Motors und Ford zusammen übertreffen das Bruttoinlandsprodukt von ganz Afrika südlich der Sahara. Es wird geschätzt, dass die Automultis selbst über 20 Millionen Menschen beschäftigen, ein Vielfaches davon arbeitet in verbundenen Industrien. Heute kann das Schicksal ganzer Regierungen von Entscheidungen in den Vorstands-etagen einiger dieser Unternehmen abhängen, wie kürzlich durch die Entscheidung von BMW, Rover zu verkaufen, demonstriert wurde.

Andere Industrien weisen eine ähnliche Konzentra-tion von Besitz und Kontrolle auf. Zwei Konzerne stehen heute für 80 Prozent der weltweiten Kaffeeproduktion; vier Unternehmen kontrollieren 87 Prozent der weltweiten Tabakindustrie, und zwei Konzernen, Boeing und Airbus, gehören 95 Prozent der zivilen Flugzeugproduktion. In dem Maße, wie sich der Kapitalismus im 20. Jahrhundert weiterentwickelt und verändert hat, sind neue Unternehmen gewachsen, die ein paar Jahrzehnte vorher kaum existiert hatten. McDonalds hat Restaurants in beinahe jedem Land und jeder größeren Stadt der Erde, noch vor zwanzig Jahren hatte niemand außerhalb der USA davon gehört.

Die 200 größten Firmen kontrollieren jetzt über ein Viertel der Weltwirtschaft. Das Wachstum der Bilanzsumme der größten 100 Konzerne war phänomenal. 1980 betrug sie 641 Milliarden Euro. Bis 1995 ist sie auf 5340 Milliarden Euro angewachsen. Von den 100 größten Wirtschaftseinheiten der Welt sind 51 multinationale Unternehmen, und nur 49 sind Länder. Beispielsweise ist der Nahrungs- und Handelsriese Wal Mart jetzt umsatzstärker als 161 Länder zusammengenommen, darunter Israel, Polen und Griechenland. General Motors ist umsatzstärker als Dänemark, Ford ist stärker als Südafrika. Diesen wenigen hundert Multis, die von den Vereinten Nationen als „produktiver Kern der sich globalisierenden Weltwirtschaft“ bezeichnet werden, gehört der Großteil der weltweiten industriellen Kapazitäten. Sie beherrschen das technische Wissen der Menschheit: Multinationale Konzerne halten 90 Prozent aller Technologie- und Produktpatente weltweit. Sie dominieren die weltweiten Finanztransaktionen.

Kein Wunder, dass diese Unternehmen so einen großen politischen und wirtschaftlichen Einfluss ausüben. Doch stimmt es wirklich, dass die Multis jetzt so groß und mächtig sind, dass sie ihre Politik den Regierungen einfach diktieren können? Ist der Staat der Globalisierung einfach ausgeliefert? Das behauptet Gerhard Schröder, wenn er auf die „Zwänge der Globalisierung“ verweist, um die Agenda 2010 zu rechtfertigen.

Richtig ist: Der weltweite Konkurrenzdruck nimmt zu. Regierung und Arbeitgeber befinden sich in einem Wettlauf mit anderen kapitalistischen Mächten um die Weltspitze, insbesondere den USA. Dieser Wettlauf der „Standorte“, der mit der Suche nach rentablen Produktionsstandorten außerhalb des eigenen Staates einhergeht, kennt auf der Seite der Beschäftigten nur Verlierer.

Der Kapitalismus hat seit seinem Bestehen eine Tendenz, sich über die Grenzen hinaus auszudehnen – daher haben auch schon früher, etwa im Zuge der wirtschaftlichen Stagnation nach 1873, Globalisierungsschübe stattgefunden. Weil das Kapital nur einen Zweck hat, die Vermehrung von Werten in noch mehr Werte, ist es ständig auf der Suche nach Orten, in denen die Profitproduktion zu bestmöglichen Bedingungen garantiert wird. Die Verlagerung von Arbeitsplätzen ist kein neues Phänomen. Schon Ende des 19. Jahrhunderts konnte so Druck auf die Löhne ausgeübt werden. Daher entstand mit der Internationalisierung auch eine weltweite Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Es gab und gibt einen Wettlauf nach unten. Dieser Wettlauf wird heute durch den massiven weltweiten Mangel an Jobs noch verschärft.

Die Internationalisierung des Kapitals ist mit einer weiteren Grundtendenz des Kapitalismus eng verknüpft – den immer wiederkehrenden und sich tendenziell verschärfenden Wirtschaftskrisen. Seit Mitte der 1970er befindet sich die Weltwirtschaft in einer Stagnationskrise. Immer wieder kam es seitdem zu Rezessionen und keiner der darauf folgenden Aufschwünge war stärker als der vorherige – mit Ausnahme des Booms der USA in den 1990ern.

Die Krise der 70er Jahre hatte zur Folge, dass Investitionen in die Produktion nicht mehr so sicher wie noch 15 Jahre zuvor eine hohe Profitrate versprachen. Die Folge war eine Überakkumulation von Kapital, das heißt, zu viel Kapital stand zu wenig lohnenden Investitionen in der Realwirtschaft gegenüber. In dieser Situation schwärmte das Kapital aus, ähnlich wie bei den Bienen, wenn es nicht mehr genug Honig im Bienenstock gibt, um eine expandierende Population zu nähren: Ein Teil erhebt sich und fliegt weg auf der Suche nach einer neuen Behausung.

Die Verstärkung der internationalen Wirtschaftsverflechtungen ist also nicht die Ursache, sondern die Folge der Krisentendenz des Kapitalismus seit Mitte der 70er Jahre.

Franz Müntefering macht eingefallene „Heuschrecken“, hauptsächlich amerikanische Finanzunternehmen, für das Ende der Sozialpartnerschaft verantwortlich.

Doch es ist nicht so, dass die Probleme von außen kommen und den Frieden und Wohlstand im Innern bedrohen, sondern genau genommen umgekehrt. Die „Globalisierung“ ist Produkt und Ausdruck der Krise im Inneren.

Die Internationalisierung des Kapitals war ein Versuch, einen Ausweg aus der Profitkrise zu schaffen.

Um diesen Weg zu gehen, war und ist das Kapital auf den jeweiligen Nationalstaat angewiesen. Um in der internationalen Konkurrenz bestehen zu können, braucht das Kapital einen starken Nationalstaat. Der Staat verliert durch die Globalisierung nicht an Bedeutung, wie oft gesagt wird, sondern ist immens wichtig zur Wahrung der Interessen des inländischen Kapitals, sei es durch politische Beziehungen, Protektionismus oder im Notfall auch militärisch. Daher hat sich seit den 1970ern nicht nur der Wettbewerb zwischen Konzernen, sondern auch der Wettbewerb zwischen Staaten verschärft. Ein Konzern kann letztendlich seine Interessen nur so vehement vertreten, wie er einen starken Staat hinter sich hat, der seine Interessen weltweit durchsetzen hilft.

Der erfolgreiche Versuch der Airbus-Industrie, ein Konsortium, an dem Frankreich, England, Spanien und Deutschland beteiligt sind, mit den beiden marktführenden US-amerikanischen Flugzeugherstellern Boeing und McDonnell-Douglas auf dem Weltmarkt zu konkurrieren, ist eines der bekanntesten Beispiele für die Bedeutung von staatlicher Subventionspolitik. Diese wurde gegen den erbitterten politischen Widerstand der US-Regierung durchgeführt, die um die Monopolstellung „ihrer“ beiden Flugzeugkonzerne fürchtete.

Die Entwicklung des Airbus A300, des ersten Flugzeugs des europäischen Firmenkonsortiums, wurde mit 1026 Millionen Euro subventioniert, das zweite Modell, der Airbus A310, mit 1,3 Milliarden Euro, das nächste mit 3,2 MilliardenEuro. Die Konstruktion des A330 und des A340 wurden mit zusammen 5,7 Milliarden Euro von den beteiligten Staaten unterstützt. Für den kürzlich gestarteten Riesenflieger A380 waren es schon 15 Milliarden Euro.

Der Airbus Industrie gelang es so, von 1971 bis heute einen Weltmarktanteil bei Passagiermaschinen von über 25 Prozent zu erkämpfen. Die deutschen Kapitalisten sind an diesem Geschäft über die Dasa, eine Tochter des Daimler-Benz-Konzerns, beteiligt.

Mit dem Bild der Globalisierung hat es sich die Politik leicht gemacht. Nicht sie trägt die Verantwortung – schuld sind die Zwänge der Globalisierung. Dagegen war es in der Wirklichkeit gerade die Politik, die mit ihren Maßnahmen den Internationalisierungsschub erst richtig in Gang setzte. Der Aufbau der Europäischen Union zu einem großen Binnenmarkt mit einer einheitlichen Währung und heute die Osterweiterung waren Meilensteine auf diesem Weg – mit all ihren sozialen Konsequenzen. Auch internationale Wirtschaftsinstitutionen wie die WTO, die grenzenlosen Wettbewerb vorantreiben, sind keine Bündnisse von „heimatlosen“ Konzernen, sondern von Staaten und deren Regierungen. Hier sitzen Staatsvertreter und schlürfen Champagner, nicht Unternehmer. Die Schröder-Regierung steht der „Globalisierung“ nicht hilflos gegenüber, sie treibt die Entwicklungen selbst mit voran.

Wenn diejenigen, die den Staat regieren, gegen die Multis nicht durchgreifen, sondern ihn den Weg ebnen, welche Hoffnung bleibt dann noch?

Das A-Wort – Arbeiterklasse. Das A-Wort hat, anders als die Debatte über Klassenkampf und Kapitalismus, noch keine Wiedergeburt erfahren.

Doch der Kapitalismus im 21. Jahrhundert hetzt nicht nur die Beschäftigten in Konkurrenz aufeinander – er hat gleichzeitig die Macht der Arbeiter erheblich gesteigert.

Zum Teil liegt dies an den Produktionsmethoden, die die Multis gezwungen sind, einzuführen, um die Profitabilität in einem Markt mit immer schärferer Konkurrenz zu erhöhen. „Just in time“-Produktion erhöht auf der einen Seite die Profitabilität, indem sie verhindert, dass Kapital „unnütz“ herumliegt, aber es macht die Arbeiter auch so viel mächtiger – ein Streik in einer Fabrik kann die gesamten Abläufe eines Multis in sehr kurzer Zeit zum Stillstand bringen. Das wurde 1998 gezeigt, als 9200 Autoarbeiter in Flint, Michigan (USA), in Streik traten, um gegen die Entscheidung von GM zu protestieren, gewerkschaftlich organisierte Arbeitsplätze auf Zulieferer in den USA und Mexiko auszulagern. Der Streik legte 27 der 29 nordamerikanischen Fertigungsfabriken still, was GM dazu zwang, 192.000 Arbeiter nach Hause zu schicken. Am Ende des Streiks hatten diese 9200 Arbeiter das Unternehmen mehr als zwei Milliarden Dollar an Produktionsausfällen gekostet, und das Management von GM wurde dazu gezwungen, einer Reihe von Schlüsselforderungen nachzugeben.

In Deutschland sieht es nicht anders aus. So musste der Opel-Vorstandsvize Wolfgang Strinz bereits im Januar 2003 eingestehen: „Ein Streik in unserem Haus würde innerhalb eines oder von zwei Tagen unsere 17 europäischen Werke stilllegen“.

Als im Oktober 2003 Ford-Arbeiter im belgischen Werk Genk in den Streik traten, fiel kurze Zeit später mangels Teilelieferung die Produktion des „Transit“ im britischen Southampton flach.

Der Streik im süd-italienischen Autoteilewerk in Melfi im April 2004 brachte 95 Prozent der italienischen Autoproduktion zum Erliegen und verursachte für Fiat einen Umsatzverlust von 250 Millionen Euro. Der Streik bei Opel Bochum im Oktober legte faktisch die Produktion in anderen europäischen Werken lahm.

Die internationale Macht der Arbeiter ist heute untrennbar mit dem internationalen Produktionssystem verbunden. Als 125.000 Hafenarbeiter in Indien im Januar 2000 in den Streik traten, schlossen sie die großen Häfen von Bombay und Kalkutta, was die Armee und die Marine zum Eingreifen zwang, die wichtigsten Handelsrouten Südostasiens störte und Schiffe festhielt, weshalb Ware ins Meer gekippt werden mußte. Es ist diese Macht, die das multinationale Kapital nicht eindämmen kann.

Und um so mehr es nach Expansion strebt und neue Märkte öffnet, desto mehr Probleme schafft es. So hat die Entscheidung, China in die Welthandelsorganisation WTO aufzunehmen, den US-amerikanischen Multis größeren Zugriff auf den großen chinesischen Markt geben. Aber die Weltbank hat geschätzt, dass ungefähr 35 Prozent der chinesischen Industriearbeiter von der Entlassung bedroht sind, weil sie in Industrien arbeiten, die nicht mit den Multis konkurrieren können. So sind politische und soziale Verwerfungen unvermeidlich.

Die Arbeiterklasse ist heute größer und stärker als zu irgend einer Zeit in der Geschichte. Die Multis haben rund um den Globus expandiert, aber sie haben auch eine Weltarbeiterklasse geschaffen, die zunehmend ein gemeinsames Interesse hat. Auch der Organisierungsgrad war nie zuvor so hoch. Starke Gewerkschaften existieren heute in fast jedem Land, in fast jeder Branche. Es ist diese Macht, die am Ende die Macht der Multis brechen kann. Wenn die, die den Profit für diese gewaltigen Multis produzieren, in Streik treten, können sie nicht nur gegen die Bosse eines Konzern gewinnen, sondern die Kapitalisten weltweit in eine Krise stürzen.