Tony Cliff, Staatskapitalismus in Rußland. Eine marxistische Analyse, Frankfurt, 1975. (Im englischen Original: Russia: A marxist analysis, 1964) |
Als vor zehn Jahren der "Kommunismus" ostdeutscher Prägung zusammenbrach, gerieten große Teile der westdeutschen Linken in tiefe Depression. Das verwunderte wenig angesichts der überwiegenden Orientierung an verschiedenen Variationen des Stalinismus, wie er sowohl für die DKP als auch eine Vielzahl der sogenannten K-Gruppen typisch war. Selbst der linke Flügel bei den Jusos, die "Stamokap"-Fraktion, setzte keineswegs auf einen Umsturz in der DDR, sondern auf Kontakte zu vermeintlichen SED-Reformkräften.
Demgegenüber konnte es sehr wohl auf den ersten Blick überraschen, daß auch der westdeutsche Trotzkismus mit in die ideologische Krise der Linken hineingeriet. Schließlich hätte man erwarten können, daß mit dem Ende des Stalinismus die "Stunde der Trotzkisten" schlagen würde, wie es 1991 in einem Artikel des "Arbeiterkampf" hieß. Doch zahlenmäßig konnten die Trotzkisten nur wenig zulegen. Statt dessen nahm die organisatorische Zersplitterung dieses Spektrums weiter zu. Eine der wenigen Ausnahmen bildete die Strömung der "Internationalen Sozialisten", die Anfang der 50er Jahre aus einem Kreis um Tony Cliff in Großbritannien hervorgegangen ist. Während ihr deutscher Ableger, die Sozialistische Arbeitergruppe (SAG), mit rund 100 Mitgliedern in den Herbst 1989 hineinging, zählt ihre Nachfolgeorganisation Linksruck heute rund zehnmal so viel Mitglieder. Eine der entscheidenden Ursachen für diesen Erfolg bestand in der von Cliff geprägten Theorie des "Staatskapitalismus". Die große Zahl der orthodoxen trotzkistischen Organisationen verstanden die DDR als einen "deformierten Arbeiterstaat" und betrachteten folglich den Zusammenbruch des Ostblocks mit gemischten Gefühlen. Er stellte für sie als "Konterrevolution" oder "restaurative Revolution" einen historischen Rückschritt dar. Die Anhänger der Theorie Cliffs, wonach es sich bei den osteuropäischen Umwälzungen um das Ende bürokratisch-staatskapitalistischer Regime handelte, konnten sich hingegen bestätigt fühlen. Der Sturz des Stalinismus in der DDR beendete das verheerendste Trauma in der deutschen Arbeiterbewegung und machte den Weg für den Wiederaufbau einer authentischen revolutionären Linken in der Tradition von Marx, Lenin und Trotzki frei.
Cliffs Theorie erschien als Entwurf das erste Mal 1948. Sie war eine Antwort auf die Ausweitung des stalinistischen Systems auf die Staaten in Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg, die die Annahme Trotzkis von der grundlegenden Instabilität der bürokratischen Herrschaft in Rußland widerlegte. Trotzki ging davon aus, daß die Bürokratie in Rußland nur eine parasitäre Kaste wäre, die dem System "aufgepfropft" sei. Eine schwere Erschütterung wie den Zweiten Weltkrieg könnte sie niemals überleben. So antwortete er Ende 1939 auf Kritiker seiner Klassenanalyse Rußlands: "Brächten wir uns nicht womöglich in eine lächerliche Position, wenn wir der bonarpartistische Oligarchie [der stalinistischen Bürokratie] die Auszeichnung ,neue herrschende Klasse‘ wenige Jahre oder gar wenige Monate vor ihrem ruhmlosen Sturz verleihen würden?"1
Tatsächlich überlebte die russische Bürokratie nicht nur den Zweiten Weltkrieg, sie dehnte ihren Einfluß sogar auf halb Europa aus. Unter ihrer Führung wurden sogenannte Volksrepubliken etabliert, die dem russischen System aufs Haar glichen.
Das Problem stellte sich wie folgt: In keinem dieser Länder fand eine Arbeiterrevolution statt. Wenn alle diese Regime dennoch "degenerierte Arbeiterstaaten" waren, dann hatte der Einmarsch der Roten Armee ausgereicht, um den Kapitalismus zu beseitigen. Der Stalinismus hätte somit eine historisch progresssive Rolle gespielt und Trotzkis Aussage widerlegt, wonach die "Bürokratie, die zu einer reaktionären Kraft in der Sowjetunion geworden ist, […] auf dem Weltschauplatz keine revolutionäre Rolle spielen" könne.2 Cliff kommentiert: "Wenn in den osteuropäischen Ländern proletarische Revolutionen ohne eine revolutionäre Führung stattgefunden haben, dann müssen wir daraus schließen, daß in den zukünftigen – wie in den vergangenen -sozialen Revolutionen die Massen die Kampfbataillone stellen, aber nicht die politischen Ziele bestimmen. Wer behauptet, die Volksdemokratien seien Arbeiterstaaten, akzeptiert damit, daß die proletarische Revolution im Prinzip genauso wie die bürgerliche auf Volksbetrug beruht. Sind die Volksdemokratien Arbeiterstaaten, dann hat Stalin die proletarische Revolution verwirklicht, und zwar in überraschendem Tempo."3
Der zentrale Fehler des orthodoxen Trotzkismus bestand darin, in der Verstaatlichung an sich bereits ein nichtkapitalistisches Prinzip zu verstehen. Trotzki faßte diese Haltung selbst wie folgt zusammen: "Die Verstaatlichung von Grund und Boden, industriellen Produktionsmitteln, Transport und Verkehr bilden mitsamt dem Außenhandelsmonopol in der UdSSR die Grundlagen der Gesellschaftsordnung. Diese von der proletarischen Revolution geschaffenen Verhältnisse bestimmen für uns im Wesentlichen den Charakter der UdSSR als den eines proletarischen Staates. … [Die Bürokratie] verteidigt weiter das Staatseigentum, nur insofern sie das Proletariat fürchtet."4
Trotzki impliziert hier ganz untypisch eine geschichtliche Kontinuität, die nicht existierte. Der russische Staat durchlief in den 20er Jahren eine fundamentale Transformation, deren wichtigstes Merkmal in der vollständigen politischen Entmachtung der Arbeiterklasse bestand. "Da die Arbeiter in einem Arbeiterstaat […] nicht als Individuen die Produktionsmittel besitzen und ihr Kollektiveigentum in der Kontrolle über den Staat seinen Ausdruck findet, der Hort der Produktionsmittel ist, werden sie auch ökonomisch enteignet, wenn sie politisch entmachtet werden."5 Der russische Staat wurde Ende der zwanziger Jahre die spezifische Organisationsform der Herrschaft der Bürokratie, die deshalb völlig unabhängig von der Stärke der Arbeiterklasse am Staatseigentum festhielt. Trotzkis Ansicht, daß die Arbeiter zwar politisch unterjocht, aber doch ökonomisch herrschend wären, stellte eine ganz formale, ahistorische Trennung von Ökonomie und Politik dar. Sie basierte auf der theoretischen Loslösung der Eigentumsformen von den Produktionsverhältnissen.
Dazu Cliff: "Die menschliche Geschichte kennt das Privateigentum der Sklavengesellschaft, des Feudalismus und des Kapitalismus, die sich fundamental voneinander unterscheiden. … Marx stellte immer klar heraus, daß Privateigentum und Privateigentum historisch etwas ganz verschiedenes bedeuten und sehr verschiedenen Klassen als Basis dienen können. Daß dasselbe auch für das Staatseigentum zutreffen kann, leuchtet auf der. ersten Blick nicht so ein. … Die Fälle, in denen die Klassenspaltung nicht auf Privateigentumsbasis erfolgte, sind nicht sehr zahlreich und auch nicht sonderlich bekannt. Aber es hat sie gegeben." Cliff nennt das Beispiel der katholischen Kirche im Mittelalter: "Die Kirche verfügte über riesigen Landbesitz, auf dem Hunderttausende von Bauern arbeiteten. Die Beziehungen zwischen Kirche und Bauern waren genauso feudal, wie die zwischen feudalem Gutsherrn und Bauern. Die Kirche hatte als solche feudalen Charakter. Gleichzeitig verfügte kein Bischof, Kardinal usw. über ein individuelles Besitzrecht an diesem Feudaleigentum. Die Produktionsverhältnisse bestimmten den Klassencharakter des kirchlichen Eigentums."6
Wenn nun aber nicht die besonderen Eigentumsformen das Wesensmerkmal des Kapitalismus ausmachen, was dann? Kapital ist per Definition ein sich selbst verwertender Wen, der in Konkurrenz zu anderen Kapitalien steht. Nur jene, die schneller als andere wachsen, können überleben. In der allseitigen Konkurrenz des Kapitalismus ist deshalb die totale Unterwerfung der Produktion unter das Gebot der Anhäufung oder Akkumulation von Kapital das entscheidende Kennzeichen. In einer zentralen Aussage bei Marx heißt es: "Nur soweit der Kapitalist personifiziertes Kapital ist, hat er einen historischen Wert… Aber soweit sind auch nicht Gebrauchswert und Genuß, sondern Tauschwert und dessen Vermehrung sein treibendes Motiv. Als Fanatiker der Verwertung des Werts zwingt er rücksichtslos die Menschheit zur Produktion um der Produktion willen… Akkumuliert! Akkumuliert! … d. h., rückverwandelt möglichst großen Teil des Mehrwerts oder Mehrprodukts in Kapital. Akkumulation um der Akkumulation, Produktion um der Produktion willen.“7
Zwang zum Wachstum und Rastlosigkeit sind daher charakteristisch für den Kapitalismus. Die ungeheure Dynamik, mit der die Bourgeoisie die Produktivität steigert und die Produktion vergesellschaftet, macht nach Lenin ihre besondere "historische Mission" aus. "Rußland stand nach der Oktoberrevolution von 1917 noch vor dieser historischen Aufgabe der Bourgeoisie. Aber woher hätte die Revolution angesichts der Rückständigkeit Rußlands und der totalen Zerrüttung des Landes nach sieben Jahren Welt- und Bürgerkrieg die Mittel zu einer grundlegenden Industrialisierung, zu einer "ursprünglichen Akkumulation" nehmen können? Die regierenden Bolschewisten zweifelten nicht einen Moment daran, daß dies ohne die Ausweitung der Revolution auf fortgeschrittenere Länder nicht möglich sei. Die fortgesetzte Isolierung der Revolution war für sie gleichbedeutend mit dem Scheitern der Revolution.
Der Bürgerkrieg gegen die Konterrevolution wurde gewonnen, doch die internationale Isolierung blieb bestehen. Dieser Widerspruch, in dem die bolschewistische Partei gefangen war, mußte zwangsläufig aufgelöst werden. Das geschah, allerdings nicht auf proletarischer Grundlage. Dies wäre nur denkbar gewesen, hätte die Arbeiterklasse aufgrund ihres ökonomischen Gewichtes auch die politische Herrschaft in der Hand behalten. Die Arbeiterklasse war aber so geschwächt aus dem Bürgerkrieg hervorgegangen wie die heimische Bourgeoisie. In diesem Vakuum entwickelte sich die Bürokratie, die sich in ihren Handlungen zu einer selbständig handelnde Klasse formierte – gegen alle anderen Klassen in der Gesellschaft.
Cliff zeigt in den ersten beiden Kapiteln, wie die Einführung des ersten Fünf-Jahres-Planes 1928 in nahezu jeder Hinsicht eine grundlegende Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse einleitete. Die Kontrolle in den Betrieben wurde auf die "Ein-Mann-Leitung" umgestellt. Die Produktion wurde gänzlich der Akkumulation von Mehrwert unterworfen. Die Schwerindustrie wurde auf Kosten der Konsumgüterindustrie entwickelt, so daß trotz enorm steigender Produktivität der Lebensstandard der Arbeiter rapide abfiel. Streiks wurden verboten, wie überhaupt jede Form politischer Freiheit abgeschafft wurde. Der erste Fünf-Jahres-Plan "signalisierte die Transformation der Bürokratie in eine herrschende Klasse“: „Zu diesem Zeitpunkt machte die Bürokratie den ersten Versuch, die historische Aufgabe der Bourgeoisie so schnell wie möglich zu verwirklichen."11
Die russische Bürokratie eignete sich unter anderen rechtlichen Voraussetzungen als die Bourgeoisie den Mehrwert an. Hinter den "Staatsmanagern" standen keine Aktienbesitzer. Zentral ist aber nicht die juristische Seite der Ausbeutung, sondern die Abhängigkeit der Einkommen und Privilegien der Bürokraten von dem, was sie den Arbeiter an Leistungen abpressen konnten. Wenn die Spielregeln der Bürokratie vor allem auf dem Prinzip von Kooptation in staatlich"3 Funktionen beruhten, dann mag das eine Modifikation zu den Herrschaftsbedingungen gegenüber dem klassischen, westlichen Kapitalismus darstellen. Wesentlich ist dies nicht. Die Aneignungsweise des Mehrwerts kann sich unterscheiden, ohne daß sich das Produktionsziel – die Akkumulation von Kapital – im geringsten ändert. Im Gegenteil. Die Abwesenheit des privaten Aktienbesitzers bedeutete nur, daß die Bürokratie in Rußland die Personifikation des Kapitals in reinster Form darstellte.
Es liegt auf der Hand, daß der Zwang zur Akkumulation hei Abwesenheit eines Marktes nicht aus der inneren Situation in Rußland abgeleitet werden konnte. Cliff betont, der Antrieb der russischen Bürokratie nur im Zusammenhang mit der Entwicklung des Kapitalismus zu einem Weltsystem aus konkurrierenden imperialistischen Staaten zu verstehen war. Er schreibt: "Tatsächlich hangt die stalinistischc Planung aber von Faktoren ab, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen, nämlich von der Weltwirtschaft, der internationalen Konkurrenz. Unter diesem Gesichtspunkt befindet sich die russische Wirtschaft in einer ähnlichen Lage wie der Eigentümer eines kapitalistischen Unternehmens, das mit anderen Unternehmen konkurriert". Doch: "Bisher war die russische Wirtschaft aufgrund ihrer Rückständigkeit nicht in der Eage, fremde Märkte mit ihren Gütern zu überschwem men. Durch das Außenhandelsmonopol, das nur durch militärische Gewalt zerstört wer den kann, sicherte sich andererseits die rus sische Wirtschaft gegen eine Überflutung mit ausländischen Waren ab.““1 Bei Cliff erscheint der "Druck des Weltimperialismus" noch fast zurückhaltend als eine neben anderen Tendenzen. Dieser könne von der russischen Bürokratie für einen historischen Augenblick vernachlässigt werden, nicht jedoch auf Dauer." In welch direktem Maße die Rüstungskonkurrenz mit dem Westen die russische Wirtschaft schließlich bestimmte, dies hat die Geschichte nach der Formulierung von Cliffs Buch über reichlich gezeigt. Als der Ostblock Ende der 80er Jahre auseinanderbrach, war das ein Ergebnis des „Totrüstens“ Russlands durch die USA. Was in Cliffs Buch fehlt, ist vor allem der Prozeß der Konterrevolution in den 2()er Jahren als ein gewalttätigesUnterfangen; wie über haupt Cliff weitgehend auf die historische Herleitung des Stalinismus verzichtet.
Stillschweigend baute er in diesem Punkt auf der Verratenen Revolution Trotzkis von 1936 auf, das wie kein anderes Werk die Grundlage für den Staatskapitalismus legte. Cliff sah seine Aufgabe nicht darin. Trotzki neu zu schreiben. Sondern die Konsequenzen aus dem Zweiten Weltkrieg und dessen Folgen zu ziehen, was Trotzki aufgrund seiner Ermordung 1940 durch einen Agenten Stalins verwehrt wurde. Trotzkis "Schwäche" änderte nichts daran, daß Cliffs Analyse ohne diesen nicht denkbar wäre. Cliffs Werk stellt in diesem Sinne einen Bewahrer der Trotzkischen Tradition dar, wie sich ihn Trotzki zweifelsohne gewünscht hätte: Er opferte einige unbrauchbar gewordene Prophezeiungen und Formalismen, um den revolutionären Kern zu retten.
Nicht untypisch für einen analytischen Durchbruch ist dabei der "geniale Wildwuchs" des Werkes, der es Neueinsteigern schwer macht. Im Vorwort wird dies zwar berücksichtigt. Doch die dortigen Ratschläge für die Reihenfolge, in der man sich die Kapitel zuführen solle, kann man getrost ignorieren. Am besten ist es, den Anhang zuerst lesen. Dort findet sich ein Artikel Chris Harmans über die Geschichte des "staatskapitalistischen Blocks". Dieser bietet ein gelungenes Beispiel dafür, wie eine inhaltlich komplexe Analyse auf eine übersichtliche Länge gebracht und zugleich in verständlicher Weise mit den historischen Fakten verzahnt werden kann.
Cliffs Werk ist ein echter Klassiker des Marxismus. Seine Hauptleistung bestand in der Emanzipation des Marxismus aus der ideologischen Zwangsjacke des Kalten Krieges, in das dieser durch seine eigenen Verfechter hineingepreßt wurde. Darüber hinaus ist das Werk so umfangreich in seinem Entwurf, daß es geradezu ein Nachschlagewerk zu so grundlegenden Fragestellungen wie dem Verhältnis von Recht und Ökonomie, dem Marxsehen Wertgesetz oder die vor uns liegenden wirtschaftlichen Probleme bei der Transformation vom Kapitalismus zum Sozialismus darstellt. Der Staatskapitalismus wurde als Waffe in den Auseinandersetzungen seiner Epoche geschrieben und ist dennoch "zeitlos". Denn er beantwortet unausgesprochen die Frage, wogegen wir eigentlich kämpfen. Ein Muß für jeden Revolutionär.