In Brasilien entsteht von Links Opposition gegen Lula. Linksruck sprach mit Enrique Morales von der neuen Organisation PSOL.
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Von der PSOL organisierte Demonstration in der Hauptstadt Brasilia am 17. August: Die Opposition gegen Lula wächst |
PSOL PSOL ist die spanische Abkürzung für Partei für Sozialismus und Freiheit. Die Gründer von PSOL wurden 2003 aus der PT ausgeschlossen, weil sie Lulas Kurs kritisiert hatten. Momentan sammelt die PSOL Unterschriften, um als Partei zugelassen zu werden. Eine halbe Million Unterschriften wären nötig gewesen, die 6.000 PSOL-Aktivisten haben schon 538.000 gesammelt. In Wahlumfragen steht die PSOL zwischen 3 und 5 Prozent |
Enrique, vorletzte Woche hatte die PSOL eine Demonstration in Brasilia organisiert. Warum seid ihr auf die Straße gegangen?
Die PT wird von einem schweren Korruptionsskandal erschüttert. Sie hat Abgeordnete der rechten Parteien Geld gegeben, damit sie für Gesetze der Regierung stimmen.
Wir haben die Demonstration unter dem Motto Alle Korrupten sollen gehen, gegen Lulas neoliberale Politikorganisiert. Denn das Problem geht tiefer als Bestechung einzelner die Lula Regierung ist moralisch und politisch durch ihr Bündnis mit den Bossen korrumpiert.
15.000 Teilnehmer kamen. Ein Erfolg?
Ja. Viele Menschen hoffen noch, das Lula noch zu einer sozialen Politik findet und sagen lasst ihm Zeit. Dazu kommt, das die PT sehr einflussreich in Gewerkschaftsverband CUT ist, ebenso wie im Studentenverband und den Bauernorganisationen. Diesen Einfluss benutzt die Regierung, um Proteste zu deckeln. Unter diesen Umständen sind 15.000 ein großer Erfolg.
Welche Lehren zieht PSOL aus den drei Jahren Lula-Regierung?
Lula hat gesagt, er könne gleichzeitig für die Armen und die Unternehmer da sein. Er kann es nicht. Er hat nicht den Kapitalismus gezähmt der Kapitalismus hat ihn gezähmt.
Deswegen folgt die PSOL anderen Prinzipien als die PT. Im Mittelpunkt steht bei uns die Selbstaktivität der Ausgebeuteten. Ihre Kämpfe, ihre Proteste, ihre Streiks können die Welt verändern das kann keine Regierung tun.
Dazu wollen wir eine weitergehende Debatte organisieren, mit Linken in Brasilien aber auch weltweit. Der Kapitalismus hat Schreckliches angerichtet in Lateinamerika. Er bietet diesem Kontinent keine Perspektive. Wir müssen uns gemeinsam überlegen, wie wir von den Protesten gegen Verschlechterungen zum Kampf für etwas fundamental besseres als dieses System kommen. Lulas Fehler war, sich diese Frage nicht mehr zu stellen deshalb verwaltet er nur noch das Elend. Wir dürfen diesen Fehler nicht wiederholen.