Wir können den Krieg stoppen

Die Vorbereitungen der USA für den Krieg gegen Irak laufen über Flughäfen in Deutschland. Die Friedensbewegung muss Druck auf Kanzler Schröder machen, um das zu verhindern.Der 26. Oktober war ein großer Tag für die weltweite Friedensbewegung. 200.000 Menschen demonstrierten in Washington gegen den drohenden US-Krieg. 100.000 in San Francisco. Es sind die größten Anti-Kriegs-Proteste in den USA, seit die Armee in Vietnam 2 Millionen Menschen ermordete.
Widerstand gegen US-Präsident Bushs Krieg gibt es weltweit. In Italien, Spanien, Belgien, Südkorea, Japan und vielen anderen Ländern gab es Proteste.

In Deutschland gingen bei über 80 Demonstrationen insgesamt 30.000 Kriegsgegner auf die Straße – 15.000 davon in Berlin.

Das ist ein guter Anfang. Doch die Friedensbewegung hat noch große Aufgaben vor sich: Schröder hat sich zwar gegen den Krieg und eine deutsche Beteiligung ausgesprochen. Trotzdem unterstützt Deutschland Bushs Krieg. Über die Militärflughäfen Ramstein, Rhein-Main und Spangdahlem läuft der Aufmarsch Richtung Irak.

1.200 deutsche Soldaten übernehmen in Afghanistan frühere Aufgaben der US-Armee, wodurch diese mehr Truppen in den Irak schicken kann. Deutsche Kriegsschiffe unterstützen vor Somalia den „Krieg gegen den Terror“.

In Kuwait stehen 54 deutsche Panzer, wo die US-Armee bereits Waffen für 20.000 Soldaten gelagert hat. Ein Drittel Kuwaits ist Sperrgebiet, in dem die USA Militärmanöver durchführt. All diese deutsche Beteiligung am Krieg muss die Friedensbewegung in den nächsten Monaten stoppen.

Die Sperrung des deutschen Luftraums für Kriegsvorbereitungen gegen Irak wäre ein wichtiger Rückschlag für Bushs Pläne. Der sofortige Abzug deutscher Truppen aus der Golfregion würde die US-Kriegsmaschine weiter schwächen. Nur eine starke Friedensbewegung kann Schröder dazu zwingen, tatsächlich Politik gegen den Krieg zu machen.

Am 21. November findet in Prag ein NATO-Gipfel statt. Bush will verhindern, dass Schröder dort ein Veto gegen den Krieg einlegt. Dadurch wäre der Krieg gegen Irak auch offiziell keine Selbstverteidigung der NATO mehr. Jede Art von Unterstützung des Krieges durch Deutschland würde dann gegen das Grundgesetz verstoßen.

Die Friedensbewegung muss Druck für Schröders Veto aufbauen – mit Protestaktionen am Tag des NATO-Gipfels.

Nicht nur in Deutschland ist die Mehrheit gegen den Krieg. In Florenz werden im Rahmen des Europäischen Sozialforums am 9. November erstmals hunderttausende Menschen aus ganz Europa gemeinsam gegen den drohenden Krieg gegen Irak demonstrieren. Auch aus Deutschland fahren über 1.000 Aktivisten nach Florenz. Diese Demonstration kann auch der Anfang von größerem Widerstand in Deutschland gegen das geplante Massenmorden im Irak sein.