Hunderttausende sind gegen Schröders Sozialabbau auf die Straße gegangen. Aus der Wut und dem Widerstand gegen die ungerechte Politik der Regierung können wir etwas Neues aufbauen: Eine Linkspartei.
Partei der Bewegung
Eine neue Linkspartei muss Eine neue Linkspartei kann so |
Mehr Informationen: www.wahlalternative.de und Initiative Arbeit & soziale Gerechtigkeit |
Die Regierung behauptet, dass die Kassen leer seien und es deshalb keine Alternative zum Sozialabbau gäbe. Doch das ist nur eine Lüge, um den größten Angriff auf den Sozialstaat seit 1945 zu rechtfertigen.
Denn das Geld fehlt nur, weil Konzerne und Millionäre seit Jahrzehnten mit Steuergeschenken überhäuft werden. Während die Reichen immer reicher werden, haben Millionen keine Arbeit und müssen in Armut leben.
Schröder behauptet, die Globalisierung würde ihn zu dieser Politik zwingen. Doch die Standortkonkurrenz führt nur zu einem Wettlauf um niedrigere Löhne, weniger Arbeitsplätze, und weniger Sozialstaat. Das nutzt nur den Unternehmern auf der ganzen Welt aber nicht den Menschen: Schon die CDU-Regierung von Kohl wollte mit Sozialabbau die Krise lösen.
Doch die Arbeitslosigkeit stieg immer weiter. Diese Politik darf nicht weitergehen. Der Neoliberalismus zerstört das Leben aller Menschen weltweit.
Eine neue Bewegung
Heute wissen Millionen, dass wir nicht weiter zusehen dürfen, wie die Mächtigen unsere Zukunft kaputt machen.
Deswegen haben Aktivisten auf der ganzen Welt eine neue Bewegung auf die Beine gestellt. Seite an Seite kämpfen Gewerkschafter, Studierende, Arbeitslose, Umweltschützer, Rentner und viele andere gegen eine Welt, in der Profite mehr zählen als Menschenleben.
Teil dieser Bewegung sind die Arbeiter in Italien, Frankreich oder Österreich, die in den letzen Monaten Generalstreiks gegen die Kürzung ihrer Renten geführt haben. Dazu gehören auch Millionen Menschen, die letztes Jahr gegen den US-Krieg im Irak protestiert haben. Die Antikriegsbewegung hat am 15. Februar 2003 weltweit die größte Demonstration der Geschichte organisiert.
Zuvor haben hunderttausende mit dem Slogan Eine andere Welt ist möglich gegen die Gipfel der Welthandelsorganisation und der G8 in Seattle und Genua protestiert. Auf den Europäischen und Weltsozialforen diskutieren mehrmals jährlich zehntausende, wie wir eine andere Welt erreichen.
Auch in Deutschland ist diese Bewegung angekommen und wendet sich jetzt gegen die rot-grüne Regierung. Am 1. November letzten Jahres haben in Berlin 100.000 gegen Sozialkahlschlag demonstriert. Egal ob gegen Sozialabbau, Krieg und Besatzung oder Rassismus, egal ob in Südamerika oder Asien, egal ob in Berlin oder Rom: Dem Widerstand gehört die Zukunft.
Links von der SPD
Aus diesem Widerstand muss in Deutschland jetzt etwas Neues erwachsen eine linke Alternative zur SPD. Gewerkschafter und Globalisierungskritiker haben bereits eine hervorragende Initiative für eine neue Linkspartei gegründet. Alle, die Schröders Kürzungspolitik ablehnen, sollten diese Initiative unterstützen. Informationen gibt es auf der Internetseite www.wahlalternative.de.
Die Möglichkeiten für eine neue Linkspartei sind riesig: Millionen SPD-Wähler haben sich wegen ihrer unsozialen Politik zu Recht von der SPD abgewendet. Zehntausende Mitglieder sind voller Enttäuschung ausgetreten. Eine Linkspartei kann all diesen Menschen neue Hoffnung geben.
Ist Schröder das kleinere Übel?
Schröder und seine Führungsclique versuchen, die neue Linkspartei zu verhindern. Den Gründern der Initiative wurde mit dem Rauswurf aus der SPD gedroht. Außerdem versucht der Kanzler uns weiszumachen, er sei immer noch das kleinere Übel zur CDU. Doch in Wirklichkeit betreibt Schröder schon seit Jahren den Sozialabbau, den die CDU fordert.
Andere behaupten, eine neue Linkspartei würde nur die Rechten stärken. Aber die CDU taumelt gerade wegen Schröders Politik von einem Wahlsieg zum nächsten. Diese Lügen sollen nur den Widerstand gegen die unsoziale SPD-Politik ersticken.
Schon während der Weltwirtschaftskrise ab 1929 hat die Führung der SPD mitgeholfen, den Sozialstaat zu zerschlagen und den Widerstand der Arbeiterbewegung zu schwächen.Dadurch gab es keine Hoffnung für Millionen verzweifelter Menschen. Auch dadurch konnten die Nazis sie für sich gewinnen und 1933 die Macht übernehmen.
Jetzt aktiv werden
Der kurze Erfolg der Schill-Partei in Hamburg zeigt, dass auch heute die Rechten ihre Chance wittern. Aus den 30er Jahren lernen, heißt, heute eine neue Linkspartei aufzubauen. Linksruck will gemeinsam mit anderen Kräften alles dafür tun, den Aufbau einer neuen Linkspartei voranzutreiben. Wir verstehen dies als Teil des Kampfes um eine andere Welt, in der die Bedürfnisse der Menschen wichtiger sind als Profite, und die nicht von Vorstandsvorsitzenden sondern demokratisch kontrolliert wird.
Wir wollen in den nächsten Monaten mit Aktionen, Veranstaltungen, Plakaten und unserer Zeitung dafür werben, aus einer Idee Realität werden zu lassen. Dafür brauchen wir deine Unterstützung. Werde Mitglied bei Linksruck!