Die Krise der Finanzmärkte gerät außer Kontrolle. Die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise wird inzwischen offen diskutiert. Was aber ist die Antwort auf den scheinbar unlösbaren Krisenknoten der Marktwirtschaft? Kann man den Krisenschaden durch ein paar gekonnte Handgriffe beherzt eingreifender Finanzminister beheben? Oder Totalschaden, Systemkrise, 30er Jahre? Und dann? Kann es überhaupt eine bessere Gesellschaft geben?Ob er denen denn klargemacht habe, was jetzt zu tun sei, fragten die Spiegel-Redakteure den ehemaligen Bundesbankchef Pöhl nach dessen Besuch bei den Kollegen von der russischen herrschenden Klasse? – Nein, auch Pöhl wußte keine Lösung. Immerhin habe er ihnen aber erklären können, was man nicht tun solle! Auf Ratschläge dieser Art hat man in Moskau mit Sicherheit gewartet. In Regierungspalästen, Yachthäfen und auf Golfplätzen regiert längst das große Fragezeichen. Was tun, um die Krise zu stoppen? Die Milliardenpakete des IWF verpuffen ohne erkennbare Wirkung, auch die Zinssenkungen der letzten Wochen konnten keine Trendwende herbeiführen.
Jämmerlich
Mitunter mischt sich helle Panik in die Ratlosigkeit. Der „Far Eastern Economic Review“ – der sich jahrelang vor sektlauniger Spekulantengier überschlug, wenn es um die Tigerstaaten ging – machte kürzlich mit dem Hilferuf auf: „Hat irgendwer eine Antwort?“. Der indische Finanzminister Yashwant Sinha meinte nach dem Jahrestreffen von Weltbank und IWF: „Die pure Wahrheit ist, daß wir nach fünf Tagen intensiver Diskussion und Debatte noch immer keine Ahnung haben …“ Die Washington Post zitiert einen US-Finanzbeamten mit den Worten: „Ich glaube nicht, daß irgendwer eine Idee hat, was zu tun ist.“ Der Börsenkönig Soros, seit den Turbulenzen um einige Milliarden erleichtert, will auch diesmal aufs richtige Pferd setzen. Er prophezeit mindestens einmal pro Woche den Zusammenbruch des Systems. Nur im Kleinanleger-TV, in den Börsenmagazinen des Mittagsfernsehens, bestätigen sich Experten diverser Banken Tag für Tag gegenseitig, daß die „gesamtwirtschaftlichen Fundamentaldaten“ immer noch ausgezeichnet sind.
Und wir?
Es ist schön, die Arroganz der Herrschenden wanken zu sehen. Die Freude über die bröckelnde Zuversicht der Profitjäger und der damit einher gehende Zusammenbruch des Neoliberalismus sollten uns aber nicht vergessen machen, daß bisher noch jede Krise auf die Rücken der breiten Masse abgewälzt werden sollte. Was für die Herrschenden lediglich bedeutet, daß ihre Profite bedroht sind, heißt bereits zum jetzigen Zeitpunkt für Hunderte von Millionen Menschen Arbeitslosigkeit und Existenzvernichtung. Der Absturz Indonesiens vom Hoffnungstiger Nummer 1 zum Krisenland Nummer 1 wurde in einer Untersuchung der Hungerhilfeorganisation Oxfam kürzlich als „beispiellos in der Geschichte“ eingestuft. Innerhalb eines Jahres wurde aus einem Wachstum von 10% eine Schrumpfung von 10%. Fast zwei Drittel der indonesischen Bevölkerung hungern, 14% des dortigen Volkseinkommens werden durch Prostitution erzielt. 30% der südostasiatischen Kinder sind unterernährt. Indonesien ist nicht Deutschland. Aber auch in einem Land wie England machen sich die Folgen der Krise bereits bemerkbar. Die Computerchipfabrik Fujitsu im Wahlkreis Tony Blairs machte dicht und setzte 600 Arbeiter vor die Tür. Bei Siemens, Vickers und Rover gab es Massenentlassungen, Shell will seine Londoner Zentrale mit 2.000 Mitarbeitern schließen. Noch gibt sich die deutsche Wirtschaft selbstbewußt – die Krise mag die Welt erfassen, Deutschland wird fröhlich weiterboomen. Das sagen uns dieselben Leute, die keine Tarifrunde auslassen, um auf den Konkurrenzdruck in einer globalisierten, international verflochtenen Weltwirtschaft hinzuweisen. Die aktuellen Einbrüche im Maschinenbau könnten erste Vorboten der Rezession sein.
Von unten
Daß katastrophale Krisen möglich sind, hat der Kapitalismus oft genug unter Beweis gestellt. Seit jeher folgte auf Jahre des Booms und der Marktherrlichkeit der jähe Absturz in die Krise. Die Antwort der Herrschenden kennen wir: 1927 gab es 65 parlamentarische Demokratien auf der Welt (die konstitutionellen Monarchien nicht eingerechnet). 1933 waren es noch 6, 1930/31 gab es alleine in Südamerika 12 Militärputschs. Es gibt aber eine andere Seite der Geschichte der 30er Jahre: 1934-36 Massenstreiks und Betriebsbesetzungswelle in Frankreich, 1936 Revolution und Bürgerkrieg in Spanien. Die 30er waren nicht nur eine Epoche von Krieg und Diktatur, sondern auch von Massenkämpfen und Revolutionen. So weit sind wir noch nicht. Aber das Zerstörungspotential des Kapitalismus ist unendlich. Soll es niemals zu Krieg und Diktatur kommen, werden wir eine andere Antwort auf die Krise finden müssen: Eine kämpferische, solidarische, aber auch radikale Antwort von unten!