Können wir die USA stoppen?

Die Welt steht jetzt vor der größten Kriegsmaschine der Geschichte, die nach allem ausschlägt, was sie für "böse" erklärt. Die Aggressivität und Anmaßung des US-Militärs ruft bei Hunderten von Millionen von Menschen in der ganzen Welt Widerstand hervor. Können die USA gestoppt werden?

Es wäre töricht, das Ausmaß der US-Militärmacht und die Rücksichtslosigkeit der Kriegstreiber im Weißen Haus zu unterschätzen.


Aber trotzdem verbrachte George Bush die letzte Woche damit, die ostasiatischen Staaten aufzusuchen und um Unterstützung für die jüngste Phase seines Krieges zu ersuchen. US-Vizepräsident Dick Cheney tut das gleiche in praktisch allen arabischen Hauptstädten – mit Drohung, Bestechung und Anbiederung.


Die USA brauchen für diesen Krieg den Rückhalt oder wenigstens die freundliche Neutralität einer ganzen Reihe anderer Staaten. Die USA verfügte über das militärische Werkzeug um Bomben über Afghanistan nieder regnen zu lassen. Aber der Einsatz hing vom Zugang zu einem Drittel von Pakistans Luftraum und zu Militärstützpunkten in der Türkei, in Usbekistan und in anderen mittelasiatischen Staaten ab. Vor allem mussten sich die USA, zusammen mit den Herrschern des mittleren Ostens, auf deren unterdrückerische Staatsapparate verlassen, um die massive antiimperialistische Stimmung der Bevölkerungen im Zaum zu halten.


Widerstand gegen den US-Imperialismus kann die Macht der Verbündeten etwa im mittleren Osten unterhöhlen oder sie zwingen, zu Bush auf Abstand zu gehen. Truppen der USA und Großbritanniens suchen aber im Rahmen der Kriegsvorbereitungen Stützpunkte im mittleren Osten auf.


Solche Militärststützpunkte rufen starke Ablehnung hervor. Die Anwesenheit von US-Truppen in Saudi-Arabien war entscheidend dafür, dass sich Osama Bin Ladin gegen die USA wandte. Ein Krieg gegen den Irak wird noch mehr Ablehnung im ganzen mittleren Osten und in anderen Gegenden der Welt hervorrufen. Solcher Widerstand wird zwangsläufig in dem Maße hervorgerufen, wie sich die Herrschenden der USA darum bemühen, die Erinnerung an ihre Niederlage in Vietnam vor einem Vierteljahrhundert auszulöschen.


Vietnam war nicht der erste Konflikt der USA nach 1945. So schickten die USA in den frühen 50er Jahren massiv Truppen in einen großen Krieg in Korea. 1968 schließlich waren sie schwer mit dem Versuch beschäftigt, die vietnamesische nationale Befreiungsbewegung zu zerschlagen.


Die USA waren damals die bei weitem weltgrößte Wirtschaftsmacht. Damals hatten sie einen größeren Anteil an der Weltproduktion als heute. Alle großen Währungen waren an den Dollar gebunden. Niezuvor seit dem zweiten Weltkrieg waren die Militärausgaben so hoch gewesen, sowohl absolut als auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Die USA waren den leichtbewaffneten vietnamesischen Kräften haushoch technisch überlegen.


Eine Niederlage erschien den US-Herrschern damals genauso undenkbar wie heute George Bush. Trotzdem wurden sie besiegt. Die "Tet-Offensive" der vietnamesischen Guerilla Januar 1968 war die Wende.


Militärisch war diese Offensive ein Fehlschlag, aber der Mythos der Unbesiegbarkeit der US-Soldaten brach zusammen, als diese vor aller Augen in der angeblich "sicheren" Hauptstadt Saigon unter Beschuss lagen. Dies beflügelte die Antikriegsbewegung in den USA und überall in der Welt. Der US-Staat hörte aber nicht auf. Er schickte noch mehr Truppen, warf noch mehr Bomben und Chemikalien ab. Die Vietnamesen wehrten sich trotz mehr als zwei Millionen Toten. Sie spürten, dass sie für etwas kämpften. Der Krieg zog sich noch über sieben weitere Jahre hin, aber die USA waren schließlich 1975 gezwungen abzuziehen.


Vietnam war ein schwerer Schlag für die Macht der USA. Es ermutigte andere, gegen US-unterstützte Regime zu kämpfen. Die USA trieben die Militärausgaben in den frühen 80er Jahren nach oben. Sie hatten Angst eigene Truppen einzusetzen – dies war das "Vietnamsyndrom". Statt dessen stützten sie sich großenteils auf Stellvertreter, auf paramilitärische Todesschwadrone in Mittelamerika oder auf die Streitmacht Saddam Husseins gegen den Iran.


Das gewaltige Militärbudget der USA zwang die UdSSR "sich tot zu rüsten", da sie mit den USA Rakete um Rakete mithalten wollten. Aber es trug auch dazu bei, dass die USA wirtschaftlich im Vergleich zu ihren Konkurrenten zurückfielen. So glaubten in den späten 80er Jahren viele, Japan überholte die USA wirtschaftlich. Doch dann brach die mit den USA konkurrierende Supermacht UdSSR in den frühen 90er Jahren zusammen. Dies sah der innere Kern der herrschenden Klasse in den USA als eine Gelegenheit, die erlittenen militärischen und wirtschaftlichen Rückschläge wieder wettzumachen.


Dies ist die Grundlage für die Öffnung der Märkte für US-multinationale Konzerne und die zunehmend häufiger von den USA während des letzten Jahrtzehnts geführten Kriege. Wie weit konnte die Macht der USA sich dabei wieder erholen? Auf die USA entfallen zur Zeit etwa 30 % der Weltproduktion. Das ist zwar mehr als vor zehn Jahren, aber deutlich weniger als der Höchstwert nach dem zweiten Weltkrieg, als es noch 50 % waren.


Tatsächlich erholte sich die US-Wirtschaft in den 90er Jahren, während der wirtschaftliche Hauptkonkurrent Japan in eine Stagnation geriet. Aber der Wirtschaftsaufschwung in den USA erreichte nie das Ausmaß der 60er Jahre und inzwischen ist er vorbei. Und gerade die von der US-Regierung gepriesene Globalisierung verhindert, dass die USA sich gegen anderswo entstehende wirtschaftliche Krisen abschotten können.


Die Versuche der USA, die Erblast Vietnam zu überwinden, waren von zwiespältigem Erfolg. Die Siege der USA waren deshalb möglich, weil Regime, die bei der eigenen Bevölkerung zutiefst unpopulär waren, mit massiven Bombardements aus der Luft bekämpft wurden.


In Afghanistan wurde dies damit verbunden, erfahrene örtliche Streitkräfte zu bewaffnen, damit sie einen Bodenkrieg gegen einen Staat führen konnten, der freilich nur noch der Schatten seiner selbst war. Die Spezialeinheiten der USA marschierten hauptsächlich erst dann ein, als die Taliban schon darniederlagen. Es gibt immer noch eine große Scheu vor einem vollen Kampfeinsatz der Infanterie. Somalia ist gerade deshalb ein Ziel, weil dort 1994 die US-Truppen nach dem Tod von vierzig ihrer Leute zum Abzug gezwungen worden waren.


Besonders aggressive Exemplare der US-Führung sehen allerdings einen neuen Irakkrieg als eine Chance, die Scheu vor dem Einsatz von Bodentruppen zu überwinden. Aber die Gefahr ist so groß, dass sie darauf hoffen, Bodentruppen von irakischen Oppositionsgruppen oder von kurdischen Milizen im Norden Iraks könnten stellvertretend rekrutiert werden. Das ruft Schwierigkeiten für die Türkei hervor, deren Unterstützung für die Bombardierung Iraks wesentlich ist, die aber fürchtet, dass sich ein kurdischer Aufstand über den Irak hinaus ausbreiten könnte. Dies zeigt, wie militärische Maßnahmen der USA eher zu tieferen politischen Krisen führen als zu einem stabilen Imperium.


Noch stehen die USA da wie ein drohender Polizeiwachtmeister und versuchen die Staaten in aller Welt auf Linie zu halten. Aber sie verlieren die Kontrolle über das, was sie tun. Innerhalb der US-Elite gibt es Auseinandersetzungen darüber, inwieweit sie einen Alleingang und damit die Entfremdung von ihren Verbündeten wagen sollten.


Die Wirtschaft der Europäischen Union ist ungefähr so groß wie die der USA, allerdings fehlt der einheitliche Staat und die gemeinsame Streitmacht. China betrachten die USA als "strategischen Konkurrenten", der sie innerhalb der nächsten zwanzig Jahre herausfordern könnte.


Auch schwächere Staaten gehen ihre eigenen Wege. Saddam Hussein gehorchte den Befehlen der USA, bis sein Einmarsch nach Kuweit die Kontrolle der USA über die Weltölreserven gefährdete. Die USA konnten Pakistan und Indien nicht an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Sie stehen inzwischen einer zunehmend chaotischen Welt vor, in der sie womöglich in örtliche Konflikte hineingezogen werden oder es mit Staaten zu tun bekommen, die sich gegen sie wenden.


Sie stehen noch vor etwas anderem: vor einem Widerstand der Bevölkerung auf allen Erdteilen, wie es seit einem Menschenalter nicht mehr zu sehen war.


Es gibt die wirklich globale antikapitalistische Bewegung, die ihre Kräfte aus der Erbitterung gegen die neoliberale Politik, gegen die bestechlichen Herrscher, die multinationalen Konzerne und überhaupt gegen den Kapitalismus zieht.


In den 70er Jahren erschien es völlig unwahrscheinlich, dass der Iran mit seinem gefürchteten Sicherheitsapparat einem Aufstand zum Opfer fallen könnte. Aber das US-freundliche Regime wurde durch eine Revolution 1979 gestürzt. Wir wissen, dass die Bewegungen, die wir heute aufbauen, bereits die Herrscher beunruhigt haben. Je größer heute der Widerstand, je mehr Druck auf die Herrschenden, desto schneller und breiter wird der Aufstand gegen sie sein.

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