Die Lehren aus dem "Lucky Strike"

Die Studentenbewegung kann aus dem Uni-Streik 1997/98 wichtige Schlüsse ziehen, sagt Florian Buttolo.Der Ursprung des Streiks damals lag in der materiellen Misere der Hochschulen. Jahrelange Kürzungen der Mittel bei steigenden Studierendenzahlen waren nicht ohne Wirkung geblieben. In Gießen, dem Ausgangspunkt des Streiks, waren die Seminare so überfüllt, dass die Erstsemester rausgeschmissen wurden.
Empörte Studenten organisierten spontane Besetzungen und beschlossen den Streik. Dieser Funke löste einen bundesweiten Flächenbrand aus.
Plötzlich füllten sich die meisten Unis in Deutschland bereits vor Sonnenaufgang; Die ersten Streikposten kamen schon um sieben Uhr. Innerhalb weniger Wochen waren über 100 Unis im Streik – mehrere hunderttausend Studenten waren beteiligt. Die Bewegung war damit zahlenmäßig größer als `68!

Die Kehrseite der Spontaneität war die Uneinheitlichkeit der Proteste. Es gab keinen bundesweiten Forderungskatalog der Streikenden. Die unterschiedlichsten Vorstellungen existierten nebeneinander.
Diese Schwammigkeit versuchten die Politiker zu nutzen, um die Wut über die von ihnen verursachten Verhältnisse in geregelte Bahnen zu lenken.
Den Streikenden wurde von allen Seiten Recht gegeben, dass die Unis überfüllt und unterfinanziert seien. Die Antwort der Kohl-Regierung war jedoch die Forderung nach Studiengebühren und nach einer Reduzierung der Studentenzahlen.

Diese Vereinnahmung heizte die Bewegung zunächst noch mehr an. Einige tausend Studenten stürmten die Bannmeile des Bundestages.
Dennoch verfehlte die Hinhaltetaktik der Politiker nicht ihre Wirkung. Alle Demos, Besetzungen und Vollversammlungen konnten keine Zugeständnisse erzwingen. Die scheinbar unaufhaltsame Dynamik der Streikbewegung wurde gestoppt. Die Vielfalt der Proteste wurde zur Uneinigkeit, als sich die Frage nach dem weiteren Vorgehen stellte.

Der Streik-Kongress "Bildung und Gesellschaft" (BUG) im Januar 98 sollte die Antwort auf diese Frage geben. Die über 2.000 Studierenden grenzten sich klar von den Lösungen der etablierten Politik ab. Stattdessen stellten sie neben die Forderung nach Umverteilung auch eine Kritik am Neoliberalismus und seinen Institutionen wie WTO, IWF und MAI und am kapitalistischen Verständnis von Arbeit und Bildung.
Diese Radikalität hatte jedoch keinen Ausdruck in der Praxis. Um die Bewegung weiterzuführen, wäre es nötig gewesen, einen weiteren Fokus für Aktivitäten zu organisieren und konkrete Initiativen zu unternehmen, um den Kampf der Studierenden mit dem Unmut der Arbeiter über 16 Jahre Kohl zu verbinden. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Studenten die Unterstützung der großen Mehrheit der Bevölkerung.

In den Papieren des Kongresses war zwar zu finden, dass man sich als Teil einer Bewegung gegen Sozialabbau im Allgemeinen verstand und Bündnisse mit "anderen gesellschaftlichen Gruppen" suche. Konkret gab es jedoch keine gemeinsamen Initiativen.

In die Lücke, die durch die fehlende Protestperspektive gerissen wurde, stießen etablierte politische Kräfte. Oskar Lafontaine versprach den Studenten die Einführung der Vermögenssteuer, um die Unis zu finanzieren. Damit wurden die Studenten auf die Zeit nach der Abwahl Kohls vertröstet. In Ermangelung einer Alternative bröckelte die Bewegung ab – doch die neue rot-grüne Regierung löste ihre Wahlkampfversprechen gegenüber den Studenten nie ein.

Die Lehren aus der Bewegung 1997: Studenten brauchen Bündnispartner außerhalb der Universität. Diese Bündnispartner sind nicht die parlamentarischen Parteien, die alle den neoliberalen Umbau der Universitäten unterstützen, sondern die vielen vom Sozialabbau Betroffenen in der Gesellschaft.

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